Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 85. Sitzung / Seite 72

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Der Grund für die Probleme, die ja auch schon hier angesprochen wurden, liegt zweifellos in den Eitelkeiten bestimmter Direktoren, aber auch im System der Finanzierung. Wenn man nur ein Grundbudget bekommt und sonst schauen muss, wo die anderen Mitteln herzunehmen sind, ist es kein Wunder, wenn sich die Häuser gegenseitig Konkurrenz machen.

Die Direktoren müssen versuchen, möglichst publikums- und werbewirksame Aus­stellungen zu präsentieren – anderes, das genauso wertvoll und spannend wäre, aber eben nicht mit so glanzvollen Namen verbunden ist, wird dann zurückgestellt.

Für diese verfehlte Politik tragen Sie, Frau Bundesministerin, die Verantwortung! (Beifall bei der SPÖ.)

13.34

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Grossmann. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte, Frau Abgeord­nete.

 


13.34

Abgeordnete Mag. Elisabeth Grossmann (SPÖ): Frau Bundesministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Bundesministerin Gehrer, Ihr Ministerium trägt den Zusatztitel „Zukunftsministerium“, aber das völlig zu Unrecht (Beifall bei der SPÖ – Widerspruch bei der ÖVP), wenn man sich die Schulpolitik im Allgemeinen und das Budgetkapitel Bildung im Besonderen anschaut.

Das Schulsystem in Österreich gleicht soziale Unterschiede nicht aus, sondern verstärkt diese! Immer weniger sind die Leistungskriterien dafür entscheidend, ob ein junger Mensch höhere Bildungsabschlüsse erlangen kann oder nicht, sondern es sind immer mehr die sozialen Kriterien.

Wenn man einen Blick auf das Budget wirft, sieht man: Das ist geradezu eine kontinuierliche Fortführung sozialer Segregation! So stagnieren beispielsweise die Mittel für SchülerInnenbeihilfen; ebenso die Mittel für Unterstützungen bei Schulveran­staltungen, während jedoch die Zahl der Familien, die unter die Armutsgrenze rutschen, infolge Ihrer Politik immer weiter steigt! Wenn Sie bedenken, dass eine Sportwoche durchschnittlich 360 € pro Kind kostet, dann können Sie sich vielleicht vorstellen, was das für manche Familien bedeutet – überhaupt dann, wenn es mehrere Schulkinder in einer Familie gibt.

Nachmittagsbetreuung kann beim vorgesehenen Personalstand – trotz anders lauten­der Absichtserklärungen Ihrerseits; Frau Ministerin – nicht angeboten werden. Das Gleiche gilt auch für den Förderunterricht, den besonders Kinder aus schwierigen sozialen Verhältnissen benötigen; aber diese Kinder sind Ihnen offensichtlich nicht wichtig genug. – Uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hingegen sind auch diese Kinder wichtig, und daher sprechen wir uns ganz dezidiert dagegen aus, dass die Bildungs- und damit Zukunftschancen junger Menschen ausschließlich vom Geldbörsel der Eltern abhängen. – Das ist Ihre Ideologie, nicht unsere. (Beifall bei der SPÖ.)

13.36

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abge­ordneter Brosz. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


13.36

Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Ich wollte mich noch kurz zum Antrag der Abgeordneten Dr. Brader, Dr. Partik-Pablé in Sachen „bilingualer Unterricht für gehörlose Kinder“ zu Wort melden, wobei mir beim Titel


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