Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 90. Sitzung / Seite 160

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werden gemeinsam daran arbeiten. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abge­ordneten der ÖVP.)

16.41

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl. 3 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.

 


16.41

Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Ich bringe in aller Kürze drei Punkte.

Erstens zum Frühwarnsystem: Wir stimmen der Ausdehnung des Frühwarnsystems zu, wobei man betonen muss, dass das natürlich innerhalb des bestehenden Schul­systems ein sinnvolles Instrument ist. Wir hoffen aber sehr darauf, dass im Zuge der Diskussion, die jetzt im Anschluss an die Ergebnisse der PISA-Studie hoffentlich inten­siver in Gang kommt, auch das System an sich überprüft und darüber nachgedacht wird, inwieweit es sinnvoll ist, den Fortschritt der Kinder zu beobachten und zu warnen, wenn es nicht funktioniert, und immer weniger zu stützen. Dann kann es nämlich geschehen, dass die Kinder durchfallen, wiederholen müssen und ein Jahr verlieren.

Pädagogisch sinnvoller wäre es – und das entspricht auch modernen pädagogischen Erkenntnissen –, zwar den Fortschritt zu überprüfen, dann aber mit individueller Stüt­zung einzusetzen, das Kind zu begleiten und auch aufsteigen zu lassen, aber eben individuell zu stützen. Wir hoffen, dass die Diskussion in diese Richtung gehen wird. In diese Richtung gehen ja auch die Vorschläge Ihrer Zukunftskommission. (Beifall bei der SPÖ.)

Zweiter Punkt: Ganztagsschulen. – Das hängt eng damit zusammen, denn die Unter­stützung in den Schulen soll in sinnvoller Art und Weise stattfinden. Auch beim Thema Ausbau der Ganztagsschulen hoffe ich sehr darauf, dass im Anschluss an die Dis­kussion um die PISA-Studie Beweglichkeit vor allem in Ihre Reihen kommt. Es gibt hie und da gewisse Anzeichen, und ich hoffe, diese werden sich im Zuge der Diskussion verstärken. Ich habe an Sie, Frau Bundesministerin, mündlich im Budgetausschuss und schriftlich im Rahmen der Budgetberatungen im Ausschuss die Frage gestellt, wo diese 8 000 neuen Ganztagsplätze geschaffen wurden. – Ich habe bis heute keine Antwort bekommen. Im Ausschuss haben Sie mir eine Liste versprochen, die bis jetzt nicht gekommen ist. Vielleicht können Sie mir diese doch noch zukommen lassen; das wäre für uns von großem Interesse!

Dritter Punkt: Blockieren der Behandlung der Anträge im Ausschuss. – Offensichtlich verhält es sich so: Wir stimmen der Regierungsvorlage zu, Sie lehnen eine Latte von Oppositionsanträgen ab. Damit wir uns nicht falsch verstehen: Ich bin sehr dafür, dass Sie Position beziehen. Das empfinde ich als konstruktiver und sinnvoller für eine Auseinandersetzung als das ewige Schieben. Aber Sie lehnen es ab und beziehen damit eben eine entsprechende Position. Das ist sehr schade!

Ich glaube auch, dass man, allein wenn man die Anträge, die heute zur Behandlung stehen, und das Abstimmungsverhalten sieht, feststellen kann, wo hier die von Frau Rossmann eingeforderte konstruktive Mitarbeit erfolgt und wo leider die Blockade immer wieder bestehen bleibt. (Beifall bei der SPÖ.)

16.44

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Dr. Alfred Brader. 2 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.

 


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