manchmal „Links“ an, egal welche. (Zwischenruf des Abg. Großruck.) Ich will mich jetzt nicht darüber auslassen, was Sie anklicken. Der Punkt ist: In der Vorstellung der Menschen, die hinter dieser Petition stehen, soll „E-Mail“ dann „Netzpost“, die „Homepage“ soll „Heimatseite“, und der Link soll – was manchen vielleicht entgegen kommt – „Verweis“ heißen.
Sie wissen genau so gut wie ich, dass es unmöglich ist, einen Verweis für diese Art Sprache rückzudefinieren. Auf welchem Terrain bewegen Sie sich denn da? Wo wollen Sie damit hin? Wir werden doch nicht jetzt all diese Begriffe neu definieren! Ich weiß schon: In Frankreich ist das auch versucht worden, und man scheitert dort damit natürlich auch kläglich.
Trotzdem: Ich gebe sehr wohl denjenigen
Recht – aber das sind nicht unbedingt diejenigen, welche die Petition
verfasst haben –, die da meinen, dass man bei der Verwendung von fremdsprachlichen
Begriffen auch aufpassen muss, damit alle mitkönnen und wir uns verständigen
können. Frau Kollegin Franz, ich weiß, dass Sie es sicherlich nicht so gemeint
haben. Dennoch sollte gerade im Gedankenjahr 2005 niemand kommen und von
einer „österreichischen Staatssprache“ reden. Die gibt es nämlich wirklich
nicht! (Beifall bei den Grünen.)
18.20
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Grossmann. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Frau Abgeordnete.
18.20
Abgeordnete Mag. Elisabeth Grossmann (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine Vielzahl der eingebrachten Petitionen beschäftigt sich mit regionalen Themen, mit dem unmittelbaren Lebensumfeld der Menschen, denn die Bevölkerung macht sich einfach Sorgen um die Lebensgrundlage in den Regionen – und das mit Recht in Zeiten wie diesen.
Die ländlichen und kleinstädtischen Strukturen werden zunehmend – und man hat fast den Eindruck systematisch – ausgehungert. Die Infrastruktur – das ist heute schon mehrfach erwähnt worden – wird immer mehr ausgehöhlt, und die Menschen wissen sich oft nicht mehr anders zu helfen als mit Protestmaßnahmen. Und der parlamentarische Weg, hier unmittelbar die Sorgen zum Ausdruck zu bringen, ist es eben, eine Petition einzubringen. Das erklärt die vielen regionalspezifischen Petitionen, die aber in Summe durchaus eine bundesweite Dimension aufweisen. So hatten wir diesmal jede Menge Petitionen, die die Schließung von Postämtern betreffen. Häufiger Inhalt sind auch die Stilllegungen oder Fahrplanänderungen von Regionalbahnen, oder es macht sich die Bevölkerung über die Sicherheit in den Gemeinden Sorgen.
Wenn man sich dann vor Augen führt, was die Regionen mit ländlichen und kleinstädtischen Strukturen in letzter Zeit wirklich zu verkraften hatten, wird man feststellen, es sind alle diese Sorgen wirklich mehr als berechtigt. Nach den Gendarmerieposten, Postämtern, Finanzämtern sind jetzt ganz offensichtlich die Bezirksgerichte dran, die dem Sparstift zum Opfer fallen, wenn man sich die kolportierten Pläne der Justizministerin anschaut. Ich habe heute dazu auch eine Anfrage eingebracht.
Wir wissen alle, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass die Schließung öffentlicher Einrichtungen nicht nur direkt die Arbeitsplätze in den Regionen kostet, sondern dass das vielfach auch das Aus für Gewerbebetriebe bedeutet und letztendlich auch Abwanderungstendenzen beschleunigt.
Das heißt, Ihre Kahlschlagpolitik setzt eine Spirale nach unten in Gang, die letztendlich ganz massive Konsequenzen hat, die die Bevölkerung in diesem Land einfach nicht