Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 96. Sitzung / Seite 150

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gut gegangen, an das elfte Mal wird nicht gedacht, und dieses elfte Mal kann fatale Folgen haben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Deshalb muss es unser Ziel sein, unverbes­serlichen Verkehrssündern ins Bewusstsein zu rufen, dass sie nicht nur für sich selber Verantwortung tragen, sondern vor allem auch für andere Verantwortung tragen. Ver­antwortung für Menschenleben ist die größte Verantwortung, die wir haben, und ich bin überzeugt, dass dieses Vormerksystem diese Bewusstseinsbildung schafft und damit einen entscheidenden Beitrag zur Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr leistet. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.40


Präsident Dr. Andreas Khol: Derzeit letzte Wortmeldung hiezu kommt von Herrn Abgeordnetem Wöginger. 3 Minuten Wunschredezeit. – Bitte, Herr Kollege.

 


17.40.36

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Vize­kanzler! Frau Außenministerin! Herr Staatssekretär! Frau Kollegin Bayr, zu Ihrem Abänderungsantrag möchte ich eine kurze Anmerkung machen. Das, was Sie darin wünschen – wie Sie auch gesagt haben, Herr Staatssekretär –, ist ja durch die Stra­ßenverkehrsordnung, durch die generelle Verkehrssicherheitsnorm bereits abgedeckt, weil es natürlich besonders wichtige Punkte sind. Diese 13 Kriterien kann man ja auch einmal evaluieren und gegebenenfalls den Katalog erweitern.

Diese Regierungsvorlage enthält aber neben dem Führerschein-Vormerksystem auch eine Bestimmung, wodurch für alle 15-Jährigen der Zugang zum Mopedausweis we­sentlich erleichtert wird und erstmals praktische Stunden für Mopedlenker ab 15 vor­geschrieben werden. Die Diskussion um das Mofafahren ab 15 ist schon eine sehr lange, und es handelt sich dabei um eine ursprüngliche Forderung der Jungen ÖVP. Besonders für den ländlichen Raum ist es wichtig, dass 15-Jährige mit dem Mofa oder mit dem Moped fahren dürfen. Die öffentlichen Verkehrsmittel sind in den ländlichen Gebieten nicht so ausgebaut wie in den Städten. (Abg. Mag. Gaßner: Werden immer weniger!) Daher ist die Ermöglichung des Mopedfahrens ab 15 eine ganz große Unter­stützung für Lehrlinge und Schüler, damit überhaupt der Arbeitsplatz oder der Schulort erreicht werden kann.

Diese Regelung erhöht aber auch die Mobilität und vor allem die Verkehrssicherheit für die jungen Menschen, und das ist der Jungen ÖVP und mir ein großes Anliegen.

Die heute zur Beschlussfassung anstehende Regierungsvorlage bringt eine wesent­liche Verbesserung mit sich, weil die bisher notwendige Bestätigung von Schule oder Arbeitgeber über die Unzumutbarkeit der Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel wegfällt. Diese Bestätigung, meine sehr geehrten Damen und Herren, hat für viele Jugendliche oft eine Hürde dargestellt. Deshalb ist es gut und richtig, dass dies künftig nicht mehr notwendig ist.

Darüber hinaus besteht auch jetzt für die Jugendlichen ab 15 die Möglichkeit, den Mo­pedausweis zu machen und somit mobil zu werden, und das freut mich als politischen Jugendvertreter besonders.

Anstelle der Bestätigung wird jetzt eine praktische Ausbildung von sechs Stunden durch Fahrschulen oder Autofahrerklubs vorgeschrieben. Bisher waren nur acht Theo­riestunden gesetzlich vorgeschrieben, und die fehlende Praxis hat zu immer mehr Un­fällen geführt. Von 2002 auf 2003 ist die Unfallzahl bei den 15-jährigen Mopedlenkern von 219 auf 627 angestiegen. Diese Zahlen sind alarmierend, und die Einführung der Praxisausbildung soll dieser Negativentwicklung entgegenwirken und mehr Verkehrs-


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