nungsmethode angeschaut – die stammt
aus dem Kopf eines Steuerberaters. Dann braucht jeder Österreicher einen
Steuerberater, damit er das, was Sie hier vorgeschlagen haben, einigermaßen
verstehen kann. (Abg. Eder: Jetzt brauchen alle zwei!)
Wir wollen eine einfache Steuerberechnung, die jeder durchführen kann, die einfach, transparent und gerecht ist. Das muss die Zukunft in der Steuerpolitik Österreichs sein! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Die Österreicherinnen und Österreicher vertrauen auf diese stabile Regierung, auf diesen stabilen Regierungskurs. Dieses Budget sorgt für Arbeit und Beschäftigung, für mehr Einkommen und für ein perspektivenreiches Österreich. – Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
10.56
Präsident Dr.
Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr
Abgeordneter Dr. Van der Bellen. 15 Minuten Redezeit. – Bitte,
Herr Klubobmann.
Abgeordneter Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vorweg möchte ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern insbesondere der Budgetsektion des Finanzministeriums danken. Es ist keine Frage, dass die Unterlagen besser werden, die schriftlichen Unterlagen, die Statistiken und so weiter, die Erläuterungen. Sie werden auch rascher zur Verfügung gestellt – auch das ist zu begrüßen, das war ja über Jahre unser Wunsch; das betrifft insbesondere den so genannten Budgetbericht und den Band mit dem Titel „Beilagen“.
Ich habe vorhin gesehen, dass Sektionschef Steger und Ministerialrat Fleischmann hier sind. Ich bitte sie, diesen Dank in ihrem Hause weiterzugeben. (Beifall bei den Grünen, der SPÖ und der ÖVP sowie des Abg. Walch.)
Im Vergleich zur Qualität dieser schriftlichen Unterlagen war die so genannte Budgetrede von Karl-Heinz Grasser verzichtbar. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Für die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Bundesvoranschlag 2006 hätte eine Verteilung der schriftlichen Unterlagen durchaus gereicht. In der Budgetrede selbst war vom Bundesvoranschlag 2006 sehr wenig die Rede, auch bei dem, was ich heute von Herrn Kollegen Stummvoll und Herrn Kollegen Bucher gehört habe. Und dort, wo vom Budget die Rede war, war das zum Teil falsch, zum Teil grob irreführend. Auf einige wenige Beispiele werde ich später eingehen.
Wir sind es schon gewöhnt, dass große Worte – der Herr Finanzminister hat ein, wie soll ich sagen, ich meine das gar nicht so negativ, flinkes Mundwerk – mit den konkreten Zahlen nicht übereinstimmen, die großen Worte den Zahlen nicht standhalten. Ich werde heute aber nicht eingehen auf die Spekulationen für 2007, 2008 und was weiß ich, wie das auch Herr Stummvoll getan hat, denn für mich steht fest, dass für diese Zeit Karl-Heinz Grasser nicht mehr verantwortlich sein wird (Abg. Mag. Molterer: Keine falschen Hoffnungen!) und dass es sich deswegen heute nicht lohnt, darauf einzugehen. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Herr Kollege Stummvoll und Herr Kollege Bucher von den Regierungsparteien und Herr Finanzminister Grasser! Ich würde mich schon freuen, wenn Sie bei der Diskussion über den Bundesvoranschlag 2006 nicht ständig mit den gesamtstaatlichen Daten argumentierten. Ich hoffe, das klingt nicht so kleinkariert, aber es geht mir etwas auf die Nerven. Vom Budgetdefizit zum Beispiel in der Maastricht-Abgrenzung, das Sie ständig im Munde führen, die berühmten 1,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, reden wir heute nicht. Wir reden vom Bundesbudget, und das Bundesdefizit in der Maastricht-Abgrenzung beträgt nach den Unterlagen 2,2 Prozent, wenn Sie die Sozialversiche-