diese Regierung sehr gut arbeitet, dass das Budget in der Vergangenheit sehr gut eingesetzt war und in der Zukunft sehr gut eingesetzt ist. (Abg. Dr. Cap: Falsche Rede!)
Aber es gibt auch Verschlechterungen in
dieser Studie; auch die habe ich mir herausgeschrieben: Wir sind im
FIFA-Ranking schlechter geworden, wir haben mehr Ordnungsrufe im Parlament bekommen, und die Lebensqualität
in Wien hat sich massiv verschlechtert. Kurze Analyse: Mehr Ordnungsrufe, das
ist die in Wirklichkeit hoffnungslose Opposition, die nur dagegen schreien
kann, weil sie sonst nichts zusammenbringt. (Zwischenruf des Abg. Riepl.)
Die Lebensqualität in Wien zu beurteilen obliegt, glaube ich, auch der linken
Reichshälfte. Und im Fußball – okay, ich gebe das zu –, im Fußball
haben wir versagt. (Rufe bei der SPÖ: Schweitzer! Euer Staatssekretär!)
Abschließend, weil, als heute der Herr Klubobmann hier heraußen gestanden
ist, Frau Kollegin Trunk sich wieder einmal über Kärnten affichiert hat –
das muss ich jetzt wirklich einmal sagen, und ich habe es gestern schon
gesagt –: Es ist wirklich unerträglich, dass permanent die Abgeordneten
des eigenen Bundeslandes sich über ihr Bundesland affichieren, über ihr
Bundesland schimpfen, ihr Bundesland krankjammern und, obwohl wir dort
gemeinsam in der Regierung sitzen, nichts Besseres zu tun haben, als sich über
Kärnten aufzuregen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Gestern habe ich bezüglich einer Bezeichnung der Frau Kollegin Trunk einen
Ordnungsruf vom Herrn Präsidenten bekommen, weil sich diese Bezeichnung nicht
gehört. Ich habe mir deshalb heute, um einem Ordnungsruf zu entgehen, eine
Zeitung herausgesucht und zitiere daraus – Herr Präsident, ich zitiere
wörtlich –: „Würschl“ – für diejenigen, die es nicht wissen, das ist
der sozialistische Landesgeschäftsführer –, „Würschl bezeichnet Trunk als
landesweit bekannte Intrigantin“.
Ich möchte das
heute wörtlich zitieren, weil ich nicht wieder einen Ordnungsruf bekommen
möchte. (Abg. Mag. Kogler: Sagen Sie etwas zum Budget! Zum Budget 2006!)
Aber das ewige Schlechtjammern, das ewige Schlechtreden, sei es eines
Bundeslandes oder der Republik, das hat sich, glaube ich, niemand hier
verdient. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
12.55
Präsident Dipl.-Ing.
Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Brosz. (Abg.
Parnigoni – in Richtung des sich zu seinem Sitzplatz begebenden
Abg. Dipl.-Ing. Scheuch –: Gut affichierte Rede! Die kann man
wirklich affichieren!)
Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Herr Finanzminister! Herr Finanzminister, Sie haben heute mehrfach versucht zu erklären, dass es nicht notwendig sei, dass für Österreichs Pflichtschulen de facto mehr Personal zur Verfügung gestellt wird, weil ja die Schülerzahlen zurückgehen.
Ich bin in letzter Zeit sehr oft unterwegs gewesen und habe über das Bildungssystem mit vielen Eltern, Lehrern, SchülerInnen diskutiert. Die haben mir immer wieder eine Frage gestellt, nämlich: Gibt es das wirklich, dass wir in Österreich so viel Geld für Bildung ausgeben, bei dem, was wir in den letzten drei, vier Jahren erlebt haben? (Abg. Dr. Brinek: Was machen die mit dem Geld?) Wir haben Klassenzusammenlegungen bekommen; wir haben Sprachgruppen, in denen wir zu dreißigst sitzen, und keinen geteilten Unterricht mehr; wir haben keine unverbindlichen Übungen; so etwas wie musischer Unterricht, wie Zusatzunterricht, all das ist in den letzten Jahren massiv gestrichen worden.