Die europäische Kommission hat in ihrer Mitteilung 2003 festgehalten, dass zur Hebung der Verkehrssicherheit der Faktor Geschwindigkeit selbstverständlich in die politische Überlegung miteinbezogen werden soll. Nähere, genauere Festlegungen dazu hat die Europäische Union bisher aber nicht getroffen.
Auch diese europäischen Überlegungen und
Perspektiven müssen natürlich entsprechend berücksichtigt werden, aber ich
halte auch fest: Autobahnen sind sieben Mal sicherer als das niederrangige
Straßensystem. (Abg. Dr. Van der Bellen: Nimmer lang!) –
Auch das hat die Verkehrsstatistik gezeigt und wird Ihnen auch das Kuratorium
für Verkehrssicherheit bestätigen. (Abg. Öllinger: Mit Ihrer Politik nicht!)
Wir müssen daher alle entsprechenden
wissenschaftlichen Daten und Fakten besonnen und sachorientiert prüfen und
evaluieren (Abg. Öllinger: Ihnen ist wirklich fad!), um entscheiden zu können,
ob überhaupt und unter welchen Voraussetzungen auf welchen Strecken schneller
als bisher erlaubt gefahren werden kann
(Abg. Öllinger: Ihnen muss wirklich
fad sein!), ohne unsere eigenen Zielsetzungen von mehr Verkehrssicherheit
und ökologischer Verträglichkeit zu gefährden. (Abg. Dr. Gabriela Moser:
Sie haben wirklich keine anderen Probleme!)
Die ÖVP wird daher auch eine entsprechende
Verkehrssicherheit-Enquete abhalten (Abg.
Sburny: Was kostet das wieder?
Wozu?), und zwar am 16. März, wo Experten von Siemens, des ÖAMTC, der
ÖMV (Abg. Öllinger: Die ÖMV ist sicher dafür!), der Grazer Universitätsklinik,
der ASFINAG, des Instituts für Fahrzeugsicherheit und des Kuratoriums für Verkehrssicherheit
genau diese Faktenlage entsprechend sichern und auch die wissenschaftliche
Grundlage für eine sichere und effiziente Verkehrspolitik diskutieren werden. (Abg. Öllinger:
Die haben wir schon!)
Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Ich
trete also dafür ein, dass dann, wenn ausreichend fachliche Informationen
vorliegen, die als Grundlage einer gewissenhaften Entscheidung über die
Einführung eines Feldversuches zum Tempo 160 und über die möglichen und
geeigneten Autobahnstrecken und den richtigen Zeitpunkt herangezogen werden
können, die weitere Vorgangsweise bei diesem Thema beraten und endgültig
entschieden wird. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der
ÖVP. – Abg. Öllinger: Warum eigentlich nicht Tempo 200?)
16.37
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Missethon. Redezeit: 8 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.
Abgeordneter
Dipl.-Ing. Hannes Missethon (ÖVP): Herr
Präsident! Herr Vizekanzler! Geschätzte Staatssekretäre! „Zwickt’s mi, i man i
tram!“ – Jetzt weiß ich, was herauskommt, wenn grüne Gesundheitspolitiker
über Verkehrspolitik diskutieren. (Abg. Scheibner: Keiner weiß, wie das Lied
weitergeht!) Zwickt’s mi, i man i tram: Da kann es ganz schön philosophisch
werden, Herr Professor, aber bei der ganzen Debatte kam nichts Inhaltliches,
und das ist vielleicht auch der Unterschied.
(Abg. Dr. Van der Bellen: Sind
Sie für mehr Feingefühl? – Abg.
Dr. Grünewald: ... die geistige Gesundheit, wissen Sie? –
Ruf bei den Grünen: Lungenkrebs!)
Ich möchte Sie ja verteidigen, Herr Professor, weil Herr Kollege Eder gesagt hat, wir sollten Diskussionen in diesem Haus nur führen, wenn sie quasi parteipolitisch und taktisch etwas bringen. (Abg. Binder: Das hat er nicht gesagt!) – Dieser Meinung bin ich nicht.
Ich halte die Diskussion für richtig, und
ich halte es für sinnvoll, dass wir über Verkehrssicherheit hier heute eine
Debatte führen. (Abg. Sburny: Das ist keine Diskussion über
Verkehrssicherheit, sondern über Unsicherheit! – Abg. Öllinger:
Unsicherheit!)