ausgaben den öffentlichen Personen- und Nahverkehr, insbesondere die Verkehrsverbünde mit rund 63,6 Millionen €.
Besonders positiv schlägt sich auch die Budgetierung der Eisenbahn-Infrastruktur mit rund 1,02 Milliarden € zu Buche. Auch die gemeinwirtschaftlichen Leistungen der ÖBB beziehungsweise der Privatbahnen sind mit 621 Millionen € dotiert. Ich darf in diesem Zusammenhang auch dies als wichtigen Beitrag zur Erhaltung der ländlichen Infrastruktur erwähnen und hervorheben.
Die budgetäre Entwicklung für Verkehrs-Infrastrukturvorhaben ist sehr positiv zu bewerten, vor allem wenn man bedenkt, dass jährlich rund 3 Milliarden € in die gesamte österreichische Verkehrs-Infrastruktur investiert werden, und davon fließen zirka 1,4 Milliarden € in den Schienenneubau, 1 Milliarde € in den Straßenbau und rund 500 Millionen € in die verländerten Bundesstraßen. – Dies ist besonders hervorzustreichen, wenn man bedenkt, welch hohe Bedeutung diese Investitionen für die Stärkung des Wirtschaftsstandortes haben. Österreich liegt damit im europäischen Spitzenfeld für Verkehrs-Infrastrukturvorhaben.
Geschätzte Damen und Herren! Ich möchte vor allem darauf hinweisen, dass diese Bundesregierung seit dem Februar 2000 mehr für den Ausbau der Infrastruktur – das heißt für den Ausbau von Schiene, Straße und Wasserstraßen – getan hat als je eine Regierung zuvor. Während bis zum Jahr 2000 die Infrastruktur-Investitionen immer weniger als 2 Milliarden € ausmachten, stiegen diese seit 2000 kontinuierlich an: 2001 betrugen sie 2,1 Milliarden € und im Jahr 2006 bereits 3,1 Milliarden €. Die Infrastruktur-Gesamtinvestitionen für die Jahre 2000 bis 2010 werden sich auf ganze 28,1 Milliarden € belaufen.
Es ist also gelungen, Investitionen sowohl im Straßen- als auch im Schienenausbau in noch nie da gewesener Höhe sicherzustellen. Wir setzen also Maßnahmen zur Stärkung der Infrastruktur und damit zur Stärkung der Wirtschaft in der ländlichen Region im Besonderen.
Ich freue mich auch, dass es gelungen ist – das darf ich als ein aus dem Spittaler Bezirk stammender Abgeordneter feststellen –, dass für die nächsten fünf Jahre Mittel in der Höhe von knapp 100 Millionen € für die Bundesbahn-Tauernstrecke von Kollmitz bis Pusarnitz bereitgestellt werden. Gerade der zweigleisige Ausbau auf diesem Abschnitt stellt eine wichtige Maßnahme für die reibungslose Abwicklung der Nord-Süd-Verbindung der Bundesbahn auf der Tauernbahn dar.
Hohes Haus! Das Verkehrsbudget 2006
bringt mit seinen Investitionen viele Impulse für bessere Verkehrsanbindungen.
Die Verkehrs-Infrastrukturen für unsere Bürger und für unsere Wirtschaft werden
wesentlich verbessert. Das Verkehrsbudget 2006 ist somit ein wesentlicher
Schritt für ein modernes und wirtschaftlich orientiertes Österreich. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
19.30
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Krainer. – Bitte.
Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär Finz, Sie sind wieder allein auf der Regierungsbank. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Noch ist der Herr Staatssekretär da. (Abg. Dr. Jarolim: Aber es ist die Frage, wie das jetzt weitergeht!) Ob er heute noch etwas sagt. Wir haben schon vorher festgestellt, dass Herr Finz anscheinend im Moment im Sternzeichen der Fische steht und deswegen nicht mit uns spricht, aber er hört uns zu. (Abg. Dr. Jarolim: Aber wir sollten