Abgeordneter Maier, das war schon am Rande der Themenverfehlung. (Beifall bei der ÖVP.)
Du bist Salzburger, aber mir ist gar nicht bekannt, dass du Slalomfahrer bist. Du hast dich hier wirklich bemüht, irgendetwas Negatives an diesem Gesetz zu finden, hast dich dann mühsam an irgendwelchen Fahnenstangen angehalten und bist dann natürlich prompt mehrmals ausgerutscht.
Was die Futtermittel angeht, so sind diese ja geregelt. Deine Anregung ist eben, dass die Futtermittel da nicht zu regeln sind. Dass das für dich ein Ablehnungsgrund ist, zeigt, dass man sich wirklich bemüht, ein Haar in der Suppe zu finden, damit man ja nicht zustimmen muss!
Die Behauptung, dass die Sicherheit nicht gewährleistet sei, wenn Agrarlandesräte das vollziehen, ist unhaltbar. Geh bitte nach Salzburg und erzähl deinen Landesräten dort, dass es, wenn der Bund den Ländern etwas an Kompetenz überträgt, eine Gefährdung darstellt! Da wäre ich gern als kleines Mäuslein dabei! Ich muss sagen: Ich freue mich schon auf diese Diskussion! Diese Debatte hat sich dann auch bei den Grünen in ähnlicher Weise durchgezogen. Man will einfach diesem großen Gesetz nicht zustimmen! Auf der einen Seite betont man, wie positiv die EU-Harmonisierung ist und so weiter und so fort, aber irgendwo wird dann mühsam ein kleiner Fakt hervorgekramt, damit man ja nicht zustimmen muss.
Wirklich den Vogel abgeschossen aber hat die Frau Abgeordnete Schasching: Bezüglich des von uns eingebrachten Abänderungsantrages hat sie sich dazu verstiegen, zu sagen, das sei „stillos“. (Abg. Schasching: Die Vorgangsweise!) Ich habe mir das genau durchgelesen: Da geht es um die Anregung von zwei Bundesländern bezüglich Einhebung von Gebühren. Da das Wort „stillos“ zu bemühen, das ist meines Erachtens wirklich zu tief in die Dramatik-Kiste hineingegriffen.
Noch tiefer in die Dramatik-Kiste
hineingegriffen haben Sie, als Sie gesagt haben, dieses Gesetz gefährde
überhaupt die Gesundheit – Sie haben das speziell in Bezug auf die
Nahrungsergänzungsmittel festgestellt; diese sind im Zweifel ja Arzneimittel;
das wissen Sie, da Sie ja Mitglied des Gesundheitsausschusses sind –, und
Sie lassen dieses riesige Gesetz einfach beiseite und wollen die enormen
Erfolge in diesem Zusammenhang nicht sehen. Eigentlich hätte ich mir auch von
Ihnen eine kleine Geste des Wohlwollens erwartet, aber es muss halt so sein:
Man bemüht sich krampfhaft zu sagen, alles sei schlecht, gefährlich, stillos
und so weiter. Ich hingegen sage: Dieses Gesetz sichert die Weltklassequalität
der österreichischen Nahrungsmittel, und ich bin stolz auf dieses
Gesetz! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Stummvoll: Wir
auch!)
12.11
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Moser. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
12.12
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Ich wäre stolz auf dieses Gesetz, wenn es die richtige Antwort auf die Lebensmittelkrise 2001 wäre – ich erinnere an BSE, an den Schweinemastskandal –, wenn es die Konsequenzen zöge aus den Missständen, die zum Beispiel eine Parlamentarische Enquete über die verschiedenen strafbaren Verhalten im Bereich des Lebensmittelrechtes ans Tageslicht gefördert hat.
Frau Ministerin! Sie haben eine Chance – noch immer! –: Machen Sie ein besseres Gesetz ! Das jetzige Gesetz ist eine Zusammenfassung der Transferierung von EU-Normen, das jetzige Gesetz ist ein großes Konvolut von Verordnungsermächtigungen,