Herr Präsident, ich ersuche Sie deshalb, dass Sie die Vertretung des Herrn Bundesministers Hahn durch Frau Bundesministerin Kdolsky hier auch evozieren, denn bislang hat das nicht stattgefunden.
19.10
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Herr Abgeordneter Öllinger, in dieser Frage wurde bereits diskutiert. Es haben sich auch alle anderen Klubs zur Geschäftsordnung in dieser Sache zu Wort gemeldet, und die den Vorsitz führende Präsidentin Glawischnig hat darauf verwiesen, dass diese Frage auch Gegenstand der nächsten Präsidiale sein wird.
Fest steht, dass das dem Parlament gemeldet wurde; das wurde bereits festgehalten. (Abg. Öllinger: Nein!)
Wir treten in die Debatte ein.
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Broukal. – Herr Kollege, Sie sind am Wort. (Abg. Broukal weist auf Abg. Dr. Graf.) – Oder verzichten Sie darauf? (Abg. Dr. Graf: Herr Präsident! Ich bin in meiner Wortmeldung unterbrochen worden. Aber ich wollte ...!)
Kollege Graf, wollen Sie sich zur Geschäftsbehandlung zu Wort melden? (Abg. Dr. Graf: Ja!) – Bitte.
Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! An sich ist meine Wortmeldung durch den Aufruf des Dringlichen Antrages unterbrochen worden. Ich werde aber in Anbetracht dessen, dass der zuständige Minister nicht anwesend ist und wir ja grundsätzlich über Hochschulpolitik diskutieren wollen, auf eine weitere Wortmeldung verzichten, da ich den Antrag, den ich einzubringen beabsichtigt habe, schon eingebracht habe. – Danke.
19.12
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Herr Abgeordneter, in meiner Liste sind Sie nicht gemeldet, darum habe ich Herrn Kollegen Broukal als nächsten Redner gebeten, zum Rednerpult zu kommen.
Herr Kollege Broukal, möchten Sie, dass eine Redezeit eingestellt wird? (Abg. Broukal: 5 Minuten!) – 5 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.
Abgeordneter Josef Broukal (SPÖ): Frau Minister...! – Herr Präsident! Frau Ministerin! Frau Staatssekretärin! – Das „Hofzeremoniell“ ist mir noch nicht ganz geläufig, aber es wird schon werden. – Kollege Graf, Sie hätten mir auch Ihre 4 Minuten schenken können, aber es wird so auch gehen.
Mir tut es auch leid, dass Herr Bundesminister Hahn nicht da ist. Das ist kein Misstrauen Ihnen gegenüber, Frau Gesundheitsministerin, aber es gibt doch einiges zu diskutieren, was ein bisschen ins Spezielle geht.
Diese Reparatur des Hochschülerschaftsgesetzes ist eine Notreparatur. Wir müssen sie jetzt durchführen, damit die Wahlen wie vom Gesetz vorgesehen im Mai stattfinden können. Wir von der sozialdemokratischen Fraktion haben daher darauf verzichtet, da lange herumzustreiten und unsere Forderungen jetzt mit einzubringen. Diese Reparatur entspricht nicht dem, was wir wollen. Wir gehen weitgehend konform mit dem, was Kollege Grünewald als Entschließungsantrag eingebracht hat. Ich sage aber gleich zwei Dinge dazu: Wir werden dem – Koalition, mitgefangen, mitgehangen – nicht zustimmen, Kollege Grünewald. Aber es gibt in einigen Wochen eine weitere Notwendig-
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite