Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll18. Sitzung / Seite 90

angenehmer Nebeneffekt ist auch ein steigendes Steueraufkommen. All das ermöglicht uns eine bessere Finanzierbarkeit unserer Aufgaben, die wir für die Menschen zu erle­digen haben: soziale Sicherheit zu schaffen und zu verbessern, Bildung und Forschung zu forcieren, Infrastrukturinvestitionen zu forcieren. All das geschieht mit diesem Bun­desbudget auch in besonderem Maße.

Neben diesen erfreulichen Offensivmaßnahmen gilt es aber auch, bei unserem Han­deln darauf zu achten, dass dieses Handeln nachhaltig geschieht. Auf Nachhaltigkeit dabei zu achten heißt, unsere Produktionsprozesse so zu gestalten, dass wir damit nicht mehr an Ressourcen verbrauchen, als wir als Generation übernehmen. Dasselbe gilt bei unserem Anspruch – und der Anspruch ist nicht gering – auf Mobilität, indivi­duelle Mobilität vor allem, auch im Wohnbereich, der inzwischen ein hohes Maß an Emissionen verursacht. Klimaschutz ist nicht nur in aller Munde, weil es medial im Augenblick besonders transportiert wird, sondern er ist zu Recht in aller Munde, weil der Klimaschutz tatsächlich eine der größten Herausforderungen für die nächste Zeit ist.

Wenn man sich das Budget anschaut, dann gibt es Aufstockungen im Umweltbudget in nahezu allen Positionen: Grüner Pakt, Umweltförderung. Aber auf eines soll besonders hingewiesen und besondere Beachtung gelenkt werden, das ist die Einrichtung dieses Klima- und Energiefonds, eines Fonds, mit dem wir versuchen wollen, Ökologie und Ökonomie in eine Verbindung zu bringen, indem wir Forschung forcieren, vor allem Forschung und Entwicklung im Bereich der eingesetzten Energieformen, aber auch neuer Energieformen, neuer Technologien und deren Anwendung, indem wir vor allem auch die Marktdurchdringung dieser Energieformen fördern, und nicht zuletzt auch zu­kunftsgerichtete Investitionen in den Bereich Personen-/Güterverkehr tätigen.

Ich denke, dass dieser Fonds durch die Zuständigkeit der Minister für Verkehr, für Um­welt, aber auch für Wirtschaft in den richtigen Händen ist. Mit der Abwicklung sind zwei profilierte Stellen betraut, nämlich Kommunalkredit und Forschungsförderungsgesell­schaft.

Ich meine, dass wir eine Riesenchance haben, mit diesem Fonds Quantensprünge zu machen im Bemühen um den Klimaschutz, indem wir neue Technologien, neue An­wendungsformen mit diesem Geld entwickeln. Ich denke, dass das ein ganz, ganz we­sentlicher Aspekt in diesem Bundesbudget für 2007 und 2008 ist. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

14.10

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Grünewald zu Wort. 5 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.

 

14.10.41

Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Herren Minister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Es hat sich ein bisschen etwas geändert seit Grasser, wenn ich mich auf Spurensuche begebe, das ist richtig. Aber trotzdem gewinne ich den Eindruck, wenn ich hier zuhöre, dass von der Regierung wei­terhin dermaßen viel Weihrauch über alle Zahlen gestreut wird, dass einem entweder vor Rührung die Augen tränen oder man die Zahlen nicht mehr lesen kann, wie sie im Budget stehen.

Und wenn dann noch Exupéry zitiert wird – das finde ich ja löblich; Karin Hakl ist leider nicht da –, muss man Exupéry breiter lesen: Er besucht auf seiner Reise von Asteroid zu Asteroid einen Planeten, der von einem Eitlen und Neunmalklugen regiert wird, und dieser sagt gleich zum kleinen Prinzen: Knie dich nieder! Darauf sagt der: Warum? Du bist doch ein Untertan! Darauf antwortet der Eitle: Klatsch in die Hände und bewundere