Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 162

Wert darauf gelegt, dass sie Mitzahler sind, weil es dabei sozusagen auch um die Frage der Mitgestaltung geht, und es war ihnen daher ganz, ganz wesentlich, dass sie mitzahlten. Mir ist Kritik daran unverständlich, und mir ist auch unverständlich gewe­sen, dass sie gesagt hat, der Innenminister zahle sozusagen den männlichen Teil und die Frauenministerin den weiblichen Teil. Also die Interventionsstellen machen zum Beispiel keine Täterarbeit, und es ist auch richtig so, dass sie sie nicht machen. Diese Kritik ist mir also unklar.

Ganz zum Schluss und aus aktuellem Anlass: Ich würde um eine Aufklärung bitten, Frau Frauenministerin, denn Sie haben sich – zu Recht! – für Verhütungsmittel auf Krankenschein, die Hormonspirale ausgesprochen. Die Frau Familienministerin hat in Schulen Kondome verteilt. Das war wahrscheinlich auch ein Zeichen, da etwas zu tun, und ich lese in der Zeitung eine Kritik von Frau Ministerin Kdolsky an Ihnen. Mir ist das unklar! Warum? – Es geht um eine gemeinsame Sache: Verhütungsmittel sollen keine Angelegenheit des Einkommens sein. Vielleicht können Sie mich da noch aufklären. Die Kritik war mir jedenfalls unverständlich. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

16.37

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Krist. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

16.37.43

Abgeordneter Hermann Krist (SPÖ): Geschätzter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Damen und Herren Minister und Staatssekretärinnen! Frau Volks­anwältin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Hohes Haus! Sport ist bekannterweise eine bedeutende Querschnittsmaterie in unserer Gesellschaft, und dieser Tatsache wird auch das Sportbudget dieser Bundesregierung gerecht. Unser Sportminister, Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, steht genauso wie Sportstaatssekretär Reinhold Lopatka zu hundert Prozent zum Sport, zur Bewegung, zur Förderung, zur Profes­sionalisierung und zur Finanzierung des Sports. Das ist gut, das ist wichtig und vor allem richtig.

Ein besonderes Ereignis und auch eine besonderer Herausforderung ist aber die Fußball-Europameisterschaft 2008. Mit großem Engagement arbeiten wir gemein­sam mit unseren Schweizer Freunden an diesem Projekt, stehen doch auch unser Organisationstalent, die Leistungskraft, das wirtschaftliche Geschick und die Gast­freund­schaft unseres Landes für mehrere Wochen im Lichte der Weltöffentlichkeit. Rund 72 Millionen € betragen die Aufwendungen für die Aus- und Nebenbauten der vier Stadien. Besonders wichtig erscheint mir in diesem Zusammenhang, schon heute ganz intensiv über die sinnvolle weitere Verwendung und Nachnutzung dieser doch sehr teuren Stadien über die EURO hinaus nachzudenken.

Ohne Berücksichtigung der Sicherheitskosten beträgt der Gesamtaufwand des Bundes rund 136 Millionen €. Ich denke, das ist sehr gut investiertes Steuergeld, und die Chancen für dementsprechend erfreuliche Rückflüsse sind mehr als gegeben. Auch andere Sportbereiche, meine Damen und Herren, werden durch Infrastruktur­inves­titionen unterstützt. Das beginnt beim Curling in Kitzbühel und geht bis zum Kletter­zentrum in Wien.

Meine Damen und Herren, abschließend möchte ich aber noch die nachhaltige Ab­sicherung der besonderen Sportförderung ansprechen. Fraktionsübergreifend sind wir uns eigentlich einig darüber, dass die Erhöhung der ausbezahlten Mittel auf rund 60 Millionen € sehr erfreulich und sehr wichtig ist, allerdings nicht in Form der derzeitigen Ermächtigungslösung. Für die Zukunft über dieses Zweijahresbudget hinaus wäre es unserer Meinung nach sehr wichtig, die im Gesetz festgeschriebene Untergrenze von 40 Millionen € auf die aktuell ausbezahlten Beträge, knapp 60 Mil-