korrekterweise heißt, hineingeht, und zwar mit sehr guten Chancen sogar, dass uns das gar nichts kostet.
Selbst wenn es nicht so wäre, wäre es ökonomisch, denn wenn Sie das auf 30 Jahre rechnen, dann werden Sie sehen, dass wir den teuersten „Krempel“ zusammengekauft haben, der auf dem Markt verfügbar war, für irgendetwas, was wir gar nicht brauchen, weil die Betriebskosten den Hauptteil der Kosten ausmachen; aber die tauchen noch gar nirgends auf. Wir halten mittlerweile bei fünf Milliarden aufwärts, nicht bei zwei! Und selbst wenn wir 1 Milliarde zahlen müssten, würden wir immer noch wesentlich günstiger fahren, wenn wir uns mit vergleichbaren Lösungen wie jetzt arrangieren würden.
Aber das ist nicht mein Kaffee, das ist nun einmal die Position der Grünen. Nur: Wenn es um Budgetwahrheit geht, ist es eine sinnvolle Position. Lassen Sie sich das gesagt sein! Schlagen Sie zum Abschluss noch das morgige „NEWS“ auf: Der wunderbare Generalmajor Wolf hat, genau als die Vertragsverhandlungen begonnen haben, wieder für EADS geworben in einem Medium, das EADS-Impressum trägt (Abg. Murauer: Nach der Entscheidung!), hat ein paar Wochen und Monate vorher über seine Frau anständig in seine Firma kassiert, wo er Kommanditist ist, aber Sie sagen: Alles sauber, alles korrekt!
Gratuliere! Gehen Sie heim und genieren Sie sich dort – und behelligen Sie nicht das Plenum hier! (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen.)
18.06
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Kapeller. 4 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Abgeordneter.
18.06
Abgeordneter Ing. Norbert
Kapeller (ÖVP): Herr
Präsident! Herr Bundesminister! Werter Herr Kollege Kogler, Sie haben den
Kreis geschlossen, Sie und Peter Pilz! Was Sie jetzt an Schauspiel hier
abgeliefert haben, ist dieses Hauses nicht würdig! Sie diffamieren, Sie
beschuldigen, Sie beschimpfen, Sie haben keinen Grund, den Sie beweisen
können! Das ist dieses Hauses unwürdig! Sie treten die Demokratie mit
Füßen! Das ist ein Hohn! (Beifall
bei der ÖVP.)
Aber bitte, Sie machen es genauso wie Ihr Kollege Peter Pilz, der den Untersuchungsausschuss bloß dazu nützt, um sich in Szene zu setzen, um Politik zu machen, und nicht, um die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher zu gewährleisten. (Abg. Dr. Graf: Aber Politik machen wir alle, nicht?) Der Untersuchungsausschuss soll bei Ihnen auch nicht dazu sein, um Ungereimtheiten, wenn es sie gibt, aufzudecken, sondern Sie haben nur ein politisches Ziel, und das ist der Ausstieg, koste es, was es wolle.
Ich möchte nun eine
Tageszeitung von heute zitieren: Einbruch bei Grünen. Kein Eurofighter
geht. – Im Februar schrien Pilz und Sie, dass in den
Klubräumlichkeiten und auch im Büro von Peter Pilz eingebrochen
worden sei, weil der Untersuchungsausschuss laufe, weil dort Dokumente
gestohlen worden seien. – Wahr ist etwas ganz anderes: Die Polizei
hat hervorragende Arbeit geleistet, weil Platters Ministerium funktioniert.
Es war ein Österreicher, ein notorischer Einbrecher, nicht politisch
motiviert, aber Sie haben damals etwas in die Luft geblasen, nur um
Schlagzeilen zu machen. Und so tun Sie es die ganze Zeit im
Untersuchungsausschuss und in diesem Fall. (Abg.
Brosz: Können Sie das belegen?)
Ja, das kann man genauso belegen, wie Ihre Aussagen immer belegbar waren. Aber es wird ja wahrscheinlich noch schlimmer.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite