Parlamentarische Materialien

letzten Jahren Millionen Euro in den Export gesteckt – mit folgendem Ergebnis: Das eine, die Zahl, habe ich schon angesprochen, das andere ist aber, dass auch der Mittelstand in Richtung Export motiviert werden konnte. Wir haben neue Märkte erschlossen, neue Unternehmungen motivieren können.

Daraus folgt – so wie es heute im „Panorama“ der „Presse“ steht –: Handwerk ist ein guter Boden, aber der Markt liegt nicht nur in Österreich, nicht nur im Inlandsbereich, der Markt liegt in der Zukunft, und der Markt liegt vor allem auch darin, dass wir die kreativen Mechanismen nutzen. In diesem Zusammenhang finde ich, dass wir im Budgetbereich die richtige Aufstellung haben, die richtigen Strukturen haben, und dafür danke ich. (Beifall bei der ÖVP.)

Zweiter Punkt. Ich glaube weiters, wir müssen die Chancen nutzen, die sich uns zeitlich bieten. Ich finde es daher ausgezeichnet, dass, wenn wir nächstes Jahr schon sozusagen im Schaufenster des Sports sind, die Fußball-Europameisterschaft 2008 dazu herangezogen wird, auch gleich eine Standortinitiative zu setzen, um die Wirtschaft auch nachhaltig entsprechend im Spiel zu halten. Es liegt dann an der Wirtschaft, die entsprechenden Rahmenbedingungen zu nutzen.

Das Dritte ist: Wirtschaft arbeitet immer mit Menschen, daher finde ich es sehr richtig, dass gerade der Bereich Wirtschaft und Arbeit nach wie vor ein Bereich ist und dass das nicht getrennt wurde. (Beifall bei der ÖVP.) Ja, meine Damen und Herren, wir haben sinkende Arbeitslosenzahlen, und das spricht neuerlich für den Slogan „Wirtschaft und Arbeit gehören zusammen“ und dafür, dass gerade dem Lehrlingsbereich auch ein entsprechender Stellenwert gewidmet wird. (Abg. Riepl: ... Ihre Logik nicht! ... Arbeitslosenzahlen!)

Herr Kollege, ich weiß nicht, warum Sie sich da jetzt so aufregen, das ist ja ein Erfolgsprogramm und nichts Defensives! (Abg. Riepl: Was war in den letzten sieben Jahren?) – Bitte? (Abg. Riepl: Was war in den letzten sieben Jahren?) – Die letzten sieben Jahre haben wir eine internationale Konjunkturkrise gehabt, während der sich Österreich erstaunlich gehalten und die besten Zahlen im internationalen Umfeld geliefert hat. Das ist eine gute Leistung der heimischen Wirtschaft. (Beifall bei der ÖVP.)

Wenn wir das insgesamt anschauen, gerade auch was den Arbeitsmarkt und Lehrlinge anlangt, mit der Neukonstruktion auch der Auffangnetze, mit der Möglichkeit, auch Lehrverträge zu kündigen: Das klingt kontraproduktiv, aber in Wirklichkeit wird es den Markt öffnen, wird Hemmschwellen abbauen, weil jeder, der gekündigt wird, ja auch die Garantie hat, dass er dann eine andere Ausbildungsmöglichkeit bekommen muss.

Meine Damen und Herren! Zusammenfassend: Es ist eigentlich ein schmaler Bereich, der hier budgetiert wird, aber es ist ein Bereich, der die richtigen Rahmenbedingungen für die heimische Wirtschaft setzt, und zwar sowohl im Bereich Export und Internationalisierung als auch im Bereich Arbeitsplätze und Innovation. Das heißt, wir sind mit den budgetären Möglichkeiten, die wir haben, sehr gut aufgestellt. – Die heimische Wirtschaft wird das nutzen. (Beifall bei der ÖVP.)

9.17

Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 244