Damit wird die kulturelle Tätigkeit eines weltweiten Netzwerks von 28 Kulturforen, 50 Österreich-Bibliotheken, 5 Sprachinstituten, speziellen Kooperationsbüros in Washington und Lemberg sowie Botschaften und Generalkonsulaten, die in die Kulturarbeit eingebunden sind, finanziert.
Wenig Aufschluss gibt der Bundesvoranschlag über das tatsächliche operative Budget der einzelnen Standorte und über Schwerpunktsetzungen. Dies haben wir auch beim letzten Budget kritisiert: Es ist nicht nachvollziehbar, wo der Fokus der einzelnen Institutionen liegt, wie über konkrete Projekte entschieden wird und ob zum Beispiel der Präsentation von neuen Kunst- und Kultursparten ausreichend Raum gegeben wird.
Es ist auch nicht sichtbar, ob den einzelnen Kulturforen ausreichende Dotierungen zur Verfügung stehen, um effizient und erfolgreich arbeiten zu können. Eine Überprüfung, welche Kulturforen zusätzliche Mittel benötigen würden und an welchen Standorten die Aktivitäten zu verstärken sind, ist ebenso ausständig.
Eine Stärkung der Auslandskulturaktivitäten wäre vor allem angesichts der internationalen Bedeutung des kulturellen Austausches oder auch des vielzitierten kulturellen Dialogs sehr wichtig, um damit auch zur Prävention und zur Bewältigung von Krisen beitragen zu können.
Kurz eingehen möchte ich auch noch auf den Bereich der
Entwicklungszusammenarbeit: Das Budget wurde zwar ebenfalls leicht
erhöht, aber es ist nach wie vor zu gering, um die Verpflichtungen
wirklich einhalten zu können, die wir international und in der EU
eingegangen sind. Ein konkreter Stufenplan zur Erreichung des vereinbarten
Ziels bis 2015 fehlt. Diese geringe Anhebung des Bereichs Entwicklungszusammenarbeit
ist aber auch auffällig, weil für die Verdoppelung der
Repräsentationskosten auf 900 000 € für die Jahre
2007/2008 und auch für die Kosten der Umbenennung des Ressorts anscheinend
doch ausreichend Mittel zur Verfügung gestanden sind. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
19.39
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Murauer. 2 Minuten haben Sie sich vorgenommen. – Bitte.
19.39
Abgeordneter Walter Murauer (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Drei mir wichtige Angelegenheiten:
Sie haben ein gutes Budget, um Ihre Aufgaben international – die Servicetätigkeit und das Netzwerk – aufrechtzuerhalten und den Normalbetrieb, der durchaus umfassend ist, ebenfalls zu sichern.
Zweitens: Ihr besonderes Engagement galt immer Kroatien, und wir konnten heute den Medien entnehmen, dass Kroatien auf gutem Wege ist, Mitglied der Europäischen Union zu werden. Vielen herzlichen Dank für Ihr Engagement!
Drittens: Sie haben für die Visa-Erteilung einen besonderen Ansatz für Finanzen und Personal: 50 Personen mehr, 25 davon sur place. Aber nicht nur mehr Finanzen und Personal, sondern auch neue Zusammenarbeitsmodelle zeichnen Sie im Visa-Engagement aus. Ich bedanke mich dafür und wünsche weiterhin viele Erfolge Ihrer Außenpolitik. (Beifall bei der ÖVP.)
19.40
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Heinzl zu Wort. Auch Sie wollen 3 Minuten Redezeit. – Bitte, Herr Abgeordneter.
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