ling – abladen und in Oberösterreich
27 Millionen. Das kann es doch nicht wirklich sein! (Ruf bei der ÖVP: Genau! – Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! In diesem Sinne glaube ich: Es ist jeder Kulturschaffende, es ist jeder Musiker, es ist jeder Filmschaffende in diesem Land, ob er in Wien, in Neusiedl, in St. Pölten oder in Bregenz ist, der Republik und diesem Land gleich viel wert. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ sowie Bravoruf bei der ÖVP.)
10.18
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Kickl. 8 Minuten Wunschredezeit. – Bitte.
10.19
Abgeordneter Herbert Kickl
(FPÖ): Sehr geehrte
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrte Damen und
Herren! Sehr geehrter Herr Staatssekretär außer
Dienst Morak, der das noch nicht ganz verwunden hat. (Abg. Dr. Brinek: Sie
haben nicht aufgepasst!)
Wir wissen schon, die Philharmoniker wird es selbstverständlich geben. Ob sie aber noch dort spielen werden, wo sie jetzt spielen, ist angesichts des Budgets eine Frage. Da brauchen Sie nur diejenigen, die dafür verantwortlich sind, anzuschauen und etwa die Diskussion in die Staatsoper zu tragen, von der Sie gerade gesprochen haben. Und da schaut es nicht so rosig aus, wenn sich all die Musiker zurückziehen wollen und Sie damit den Exportartikel Nummer eins massiv gefährden.
Wenn man diese Budgetdebatte der ganzen Woche betrachtet, stellt sich immer wieder die Frage: Was ist denn eigentlich das Kriterium für die Qualität oder für die Nichtqualität, für die Beurteilung? Was ist da der Maßstab? – Die einen sind verzweifelt auf der Suche nach irgendeiner roten Handschrift, und die anderen freuen sich darüber, dass sie prinzipiell nur schwarz sehen.
Meine Damen und Herren, wir sind da in einer glücklicheren Position, denn für uns gibt es einen Maßstab, und der Maßstab ist das, was sich die Bürger erwartet haben, was sich die Bevölkerung von diesem Hohen Haus hier erwartet und auch von denen, die mit vollmundigen Ankündigungen in Regierungsverhandlungen gehen. Das ist das Kriterium! (Beifall bei der FPÖ.)
Da sind wir halt nicht in der unglücklichen Situation wie Sie, meine Damen und Herren von der ÖVP und von der SPÖ (Abg. Großruck: Schauen wir unglücklich aus?), dass Sie alles schönreden müssen; manchmal platzt es halt trotz des Stillhalteabkommens, das Sie offensichtlich vereinbart haben, dann durch und die Unzufriedenheit bricht so richtig heraus, wie das auch jetzt beim Vorredner der Fall war. Wir sind also nicht in dieser unangenehmen Situation, etwas schönreden zu müssen, wovon wir in Wirklichkeit nicht überzeugt sind. Wir können sagen, was wir uns denken, und das ist auch der Grund dafür – das wird Sie nicht überraschen –, dass wir auch beim Kulturbudget zu anderen Ansichten kommen.
Meine Damen und Herren, das eine ist der Anspruch, den man an sich selbst stellt – und das andere ist das, was in den Verhandlungen herauskommt, wo man dann sein ganzes Gewicht hineinwirft – oder auch nicht; es wäre vielleicht treffender, das zu sagen. (Abg. Dr. Niederwieser: Wo haben Sie den Herrn Stadler ...?)
Ich bin ja der Frau Bundesministerin sehr dankbar dafür, dass sie selbst zugegeben hat, dass die 228 Millionen €, die Sie herausgeholt haben – was im Übrigen weiterhin die rote Laterne für das Kulturbudget bedeutet –, viel zu wenig sind. Das ist viel zu wenig, um die großen Budgetlöcher, die natürlich nicht erst seit gestern bestehen, zu
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