Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 463

werden wir die Abschaffung dieser eklatanten Missstände nicht erreichen. Ich erwarte hier auch den konstruktiven Beitrag des Koalitionspartners.

Sie, Herr Abgeordneter Zinggl, haben auch die Bundesmuseen angesprochen: Durch die Novelle zum Bundesmuseengesetz, durch die Verordnungsermächtigung, aber auch durch die Rahmenzielvereinbarungen sind jetzt Möglichkeiten gegeben, die eine Schwerpunktsetzung möglich machen. Das muss gut vorbereitet sein. Das werte ich auch als Erfolg, im Zuge der Novelle entsprechende Rahmenbedingungen zu ermöglichen.

Herr Abgeordneter Morak hat angesprochen, dass im Budgetheft unklare und auch in den Details nicht richtige Angaben sind. – Das ist richtig! Wir haben im Budget­ausschuss ausführlich darüber gesprochen. Ich habe gesagt, dass hier Ungenauig­keiten, Unklarheiten sind, ich habe aber auch dazugesagt, dass durch die Virement­fähigkeit hier der Ausgleich möglich ist. Die Kulturinstitutionen sind informiert, dass sie jetzt nicht in Engpässe kommen – die Telefonate habe ich zum Teil persönlich geführt. Es passieren manchmal im Zeitdruck Fehler – das ist so. Wichtig ist, wie man mit ihnen umgeht und vor allem, dass die Betroffenen daraus keinen Nachteil haben. Das ist wohl auch der Grund, warum es zu diesem Thema keine Donnerstagsdiskussion oder -proteste gibt.

Ein paar Worte noch generell zu meinem Amtsverständnis: Ich möchte mich als Kunst- und Kulturministerin sehen und auch so wahrgenommen werden, dass ich offen, dialog­orientiert bin, dass ich natürlich weiterhin und in Zukunft auch über die Mittel­verwendung, über die Finanzmittel bewertet werde. Ich wünsche mir aber auch, dass das Wie in der Kunst- und Kulturpolitik stärker im Raum steht – wie wir mit den Kunstschaffenden umgehen. Es ist nicht in Ordnung, sie im Zuge der Förderabwick­lung – und immerhin betreuen wir jährlich 5 000 Kunstschaffende, die Förderungen einreichen – als Bittsteller zu behandeln, sie haben sich das nicht verdient! Wir müssen auch in neue Formen des Dialogs und der Kommunikation gehen.

Herr Abgeordneter Schalle, Sie haben von dem unglaublichen Schatz der Kunst und Kultur gesprochen. Die Kunstschaffenden verdienen unsere höchste Wertschätzung. Alles, was ich dazu beitragen kann, werde ich als Kunst- und Kulturministerin tun. – Vielen Dank! (Allgemeiner Beifall.)

10.44

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Auer zu Wort. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte.

 

10.44.29

Abgeordneter Dipl.-Ing. Klaus Hubert Auer (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundes­ministerin! Hohes Haus! Kunst und Kultur sind sehr wichtig und werden auch dement­sprechend gefördert. Das ist gut so. Ich möchte aber trotzdem noch einmal zu Unterricht beziehungsweise Bildung zurückkommen. Dass es da vom Budget her auch eine Steigerung gibt, ist auch ganz besonders wichtig. Wichtig ist ganz einfach einmal, dass ein Plus vorne steht, wenn es auch noch nicht so groß ist, wie es sich manche wünschen. Diese plus 50 Millionen € vom Bildungspfad für heuer und 145 Millionen € für das nächste Jahr sind, so denke ich, ein Fortschritt. Ich darf Ihnen, Frau Bun­desministerin, aber auch dem Herrn Finanzminister gratulieren, dass Sie hier diese Ausgewogenheit gefunden haben und für die beste Ausbildung für unseren Nach­wuchs, für unsere Kinder und Schüler dementsprechend viel Geld zur Verfügung gestellt haben.

Dass dieser erfolgreiche Weg auch fortgesetzt wird, unterstreicht sich mit einer kleinen Position, aber einer sehr wichtigen Position – ich darf das herausgreifen –, das ist das