Österreich 20 Prozent nicht lesen können, und wenn ihr das weiterhin betreibt, werden bald 50 Prozent nicht lesen und rechnen können. – Freunde, denkt einmal darüber nach! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Zweytick: Na, na, na!)
11.45
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Dr. Schelling zu Wort. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Abgeordneter.
11.45
Abgeordneter Dr. Johann Georg Schelling (ÖVP): Herr Präsident! Hohes Haus! Ich möchte mit einer Bemerkung in Richtung der Herren Niederwieser und Brosz beginnen: Wir haben uns hier nicht gegen eine Ministerin oder gegen eine Koalition zu entscheiden, sondern wir haben uns hier damit zu befassen, für die Schülerinnen und Schüler und für die Jugendlichen das Beste zu machen. Das ist unsere Aufgabe! (Beifall bei der ÖVP.)
Ich zitiere aus der Berliner Erklärung der Europäischen Union: „Europas Reichtum liegt im Wissen und Können seiner Menschen; dies ist der Schlüssel zu Wachstum, Beschäftigung und sozialem Zusammenhalt.“ – Zitatende.
Dabei geht es nicht nur um Wissen, meine Damen und Herren, sondern es geht auch um Können. Das ist ein sehr entscheidender Punkt für unser Bildungssystem, denn es geht um angewandtes Wissen im Sinne von Bildung und im Sinne von Problemlösungskompetenz.
Fälschlicherweise wurden im Rahmen der PISA-Studie – die nächste ist ja schon in Vorbereitung – immer nur die Schüler kritisiert. Dabei ist klarzustellen, dass PISA nicht primär die Schüler beurteilt, sondern das Dreieck Institution, Lehrer und Schüler. Die Verantwortungsbereiche sind da sehr klar definiert: Für die Bildungspolitik ist die Verantwortung in der Systemqualität zu suchen, für die entsprechende Standortqualität sind die Schulleitungen verantwortlich, und die Verantwortung der Unterrichtsqualität liegt natürlich bei den Lehrern.
Für das zu beschließende Doppelbudget wurde nun mehr Geld für den Unterrichtsbereich zur Verfügung gestellt. Die Jubelmeldungen allerdings scheinen mir doch verfrüht zu sein, denn jetzt ist einmal der Finanzminister in Vorleistung gegangen, und jubeln kann die Frau Minister erst dann, wenn wir sehen, was sie mit dem Geld tut und was sie aus diesem Input gemacht hat.
Eine zweite Bemerkung: Das Füllhorn, das jetzt sozusagen über das Bildungssystem ausgegossen wurde, ist sicher kein unendlich volles. Daher ist dringend zu fordern, dass die Frau Bundesminister umgehend die synergetischen Potentiale lotet und diese auch hebt. (Beifall bei der ÖVP.)
In diesem Doppelbudget werden 85 Prozent der zusätzlichen Mittel für Struktureffekte und Gehaltserhöhungen verbraucht, die Studien zeigen aber sehr klar, dass wir in Bezug auf die administrative Effizienz des Schulsystems im internationalen Vergleich deutlich nachhinken. Zur Hebung dieser Effizienzen ist wesentlich mehr Geld für die Schule zur Verfügung zu stellen, als jetzt im Doppelbudget vorgesehen ist. Es wird daher darum gehen, das gute System zu erweitern und nicht durch punktuelle Maßnahmen ständig die falschen Diskussionen auszulösen.
Ich würde daher vorschlagen, neben der PISA-Studie, die jetzt gemacht wird, auch ein PISA für Unterrichtsministerinnen einzuführen. (Heiterkeit bei der SPÖ.) „P“ steht dabei für: Projekte zur Qualitätssicherung starten, „I“ steht für: Institutionen reformieren, „S“ steht für: Schulsystem mit den Schülerinnen und Schülern im Mittelpunkt optimieren,
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