Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Scheibner zu Wort gemeldet. Herr Abgeordneter, Sie kennen die Bestimmungen: 2 Minuten. – Bitte.
16.51
Abgeordneter Herbert Scheibner (BZÖ): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mein Vorredner hat sich ein bisschen in einen Wirbel geredet. Er hat ein bisschen die Zeiten durcheinandergebracht. Er hat behauptet, dass das BZÖ seit dem Jahr 2000 in der Regierung gewesen sei und für alle möglichen Dinge, die er aufgezählt und als negativ beurteilt hat, verantwortlich gewesen sei. – Das ist unrichtig!
Richtig ist, dass das BZÖ im Jahr 2005 gegründet worden ist und dass es im Jahr 2000 bis zum Jahr 2005 eine Regierungskoalition zwischen der Österreichischen Volkspartei und der Freiheitlichen Partei Österreichs gegeben hat. Kollege Vilimsky war damals Pressesekretär der Freiheitlichen Partei und hat all diese Dinge mit gestaltet. (Beifall beim BZÖ. – Oh-Rufe bei der SPÖ. – Abg. Brosz: Das ist keine tatsächliche Berichtigung! – Abg. Strache: Zu einer tatsächlichen Berichtigung!)
16.51
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es gibt keine tatsächliche Berichtigung einer tatsächlichen Berichtigung, Herr Klubobmann Strache! Tut mir leid.
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Darmann. 5 Minuten Redezeit. – Bitte. (Zwischenrufe bei SPÖ und Grünen in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Abg. Mag. Darmann, der dort eine Tafel mit dem Titel „SPÖ-Verrat an Kärnten: 163 zweisprachige Ortstafeln“ aufstellt.)
16.52
Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (BZÖ): Macht ja nichts. Der Inhalt ist wichtig. (Abg. Parnigoni: Das kann man nicht lesen!) – Ist ja nicht für euch gedacht.
Frau Präsidentin! Werte Mitglieder der Regierung! Hohes Haus! Zu Beginn möchte ich schon meinem äußersten Befremden Ausdruck verleihen, dass sich der Herr Bundeskanzler, der in dieser Republik normalerweise doch auch politisch eine gewisse Vorbildfunktion haben sollte, so weit herunterlässt – Herr Bundeskanzler! Bitte hören Sie einmal zu! (Abg. Ing. Westenthaler: Vielleicht hören Sie einmal zu, wenn einer redet im Parlament! Präpotent, wie der Vizekanzler! – Abg. Heinisch-Hosek: Was meinen Sie?) – und eine ganze Bevölkerungsgruppe, die einen Berufsweg eingeschlagen hat, durch so erniedrigende Formulierungen oder Bewertungen in der Wortwahl niedermacht, indem er den Titel Ingenieur so abwertend verwendet. (Bundeskanzler Dr. Gusenbauer: Wieso?) – Na ja, bitte, das hat ja wohl jeder von Ihnen gehört.
Deshalb gebe ich Ihnen etwas zum Überlegen mit nach Hause. Es gibt eine alte Weisheit, die besagt: Nicht der Titel macht den Mann, sondern der Mann den Titel. – Das schreiben Sie sich bitte hinter die Ohren, Herr Bundeskanzler! (Beifall beim BZÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Es gibt Tausende Ingenieure! Mach dich nur lustig!)
Aber nun auch zur Sache selbst. Die Grünen könnten sich da auch eine Scheibe abschneiden, denn das gilt natürlich auch für die Frauen, und da ist auch die Dritte Nationalratspräsidentin gemeint, die da auf tiefstem Niveau zur Kärntner Ortstafelfrage gesprochen hat.
Aber jetzt auch zur Frage Nummer 16. Herr Bundeskanzler! Normalerweise bin ich, glaube ich, bei den meisten Fraktionen doch als ein Redner bekannt, der versucht, eher sachlich zu sein und nicht emotional zu reden. Bis jetzt war ich es meistens, das muss ich doch hervorheben. (Abg. Dr. Stummvoll begibt sich zur Regierungsbank und
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