Richtig ist vielmehr, dass alle Gespräche, die Sie mit freiheitlichen Abgeordneten geführt haben, damit endeten, dass sie diesen Einsatz abgelehnt haben. (Beifall bei der FPÖ.)
Man muss hinzufügen: Wenn Sie zu solchen Mitteln greifen, dass Sie nämlich zwar bei anderen Fraktionen Namen nennen, bei uns aber ganz einfach etwas in den Raum stellen, dann sieht man, dass Sie überfordert sind und in Ihrer Hilflosigkeit derart ... (Abg. Parnigoni: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!)
0.18
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Herr Kollege Graf, der Schluss war eine politische Wertung und keine tatsächliche Berichtigung!
(Beifall bei der FPÖ für den das Rednerpult verlassenden Abg. Dr. Graf.)
Der Nächste, der sich zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet hat, ist Herr Abgeordneter Scheibner. Auch für Sie gelten die Bestimmungen des § 58 der Geschäftsordnung. – Bitte.
0.18
Abgeordneter Herbert Scheibner (BZÖ): Herr Präsident! Aufgrund der knappen Redezeit bringe ich eine tatsächliche Berichtigung.
Der Herr Bundesminister hat gemeint und die Behauptung aufgestellt, dass ich in einem Gespräch mit ihm für diesen Tschad-Einsatz gewesen sei und die Bedingung aufgestellt hätte, dass die Soldaten ordentlich ausgerüstet sind, mich aber mit meiner Meinung in der Fraktion nicht durchgesetzt hätte.
Ich berichtige: Es ist richtig, dass ich für diesen Einsatz war und ihn auch nach wie vor als notwendig und richtig erachte.
Es ist auch richtig, dass ich als Bedingung gestellt habe, dass unsere Soldaten ordentlich ausgerüstet sind, nur die Besten entsendet werden und dass der Einsatz insgesamt auch vonseiten der Europäischen Union ordentlich vorbereitet werden muss.
Ich habe aber – und das hat er vergessen – auch zur Bedingung gemacht, dass für diesen Einsatz die Kosten von zumindest 25 Millionen € zusätzlich zum ordentlichen Landesverteidigungsbudget budgetiert werden müssen, weil ich es – und das werfe ich Ihnen vor, Herr Bundesminister! – für unverantwortlich halte, dass das Bundesheer bei dem knappen Budget diesen Einsatz aus eigenem Budget finanzieren muss. Und diesbezüglich habe ich mich in unserer Fraktion sehr wohl durchgesetzt, und ich bedauere, dass wir aus diesem Grund diesen Einsatz ablehnen mussten. (Beifall beim BZÖ.)
0.19
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Zu einer weiteren tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Mag. Lunacek zu Wort gemeldet. Auch sie ersuche ich, mit dem zu berichtigenden Sachverhalt zu beginnen, diesem den tatsächlichen Sachverhalt gegenüberzustellen und keine politischen Wertungen vorzunehmen, und das in 2 Minuten. – Bitte.
0.20
Abgeordnete Mag. Ulrike Lunacek (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Minister Darabos hat drei unrichtige Dinge behauptet.
Das Erste war: Der Herr Minister hat gesagt, es seien schon 26 000 AU-Soldaten, Soldaten der Afrikanischen Union, in Darfur. – Diese Behauptung ist unrichtig. (Abg. Parnigoni: Hat er gar nicht gesagt!) Die AU versucht erst, genügend Soldaten für diesen Einsatz zu finden. (Abg. Parnigoni: Völlig unrichtig, was Sie sagen!)
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