Parlamentarische Materialien

15.19.23

Abgeordnete Dr. Ruperta Lichtenecker (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Frau Mag. Hakl, wieder zurück zur Ratio: Das ist doch nicht wirklich ein Kriterium, dass es so viele Touristen gibt. Was soll denn da Oberösterreich als Industriebundesland mit Stahl-, Alu- und sonstiger Industrie zu seinem Stromverbrauch sagen. Das ist doch völlig lachhaft. Auch allen anderen Bundesländern abzusprechen, dass sie für Natur und Naturschutz stehen, ist ein starkes Stück. Dagegen verwahren wir uns entschieden!

Frau Kollegin Muttonen fragt: Sollten wir nicht über Klimaschutz reden? – Ich denke: ja! Wo ist denn die Klimaschutzstrategie dieser Regierung? Weit und breit keine effizienten Maßnahmen, ein miserables Ökostromgesetz. Es geht de facto nichts weiter. Und da geht es ans Eingemachte.

Wenn es immer um die Grünen und die Wasserkraft geht, dann sage ich Ihnen eines (Abg. Mag. Hakl: Achtung! Jetzt kommt das Projekt!): Wir haben als Team in Oberösterreich unter Landesrat Anschober darauf hingewirkt, dass es zu einer Revitalisierung der Kleinwasserkraft kommt. Und die Kleinwasserkraft hat in Oberösterreich bislang 7 Prozent des Gesamtstromverbrauchs abgedeckt. Und das ist gut so. Durch eine Beratungsaktion ist die Effizienz um ein Drittel gestiegen. (Beifall und Bravorufe bei den Grünen sowie Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Das ist gut so. – Das zum Thema Wasserkraft. Auch das ist möglich. (Neuerlicher Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

Kollege Großruck, der Grieskirchner Bürgermeister, fragt: Wo sind denn die Grünen dafür? – Herr Kollege Großruck, ich ersuche Sie, lesen Sie doch wenigstens die oberösterreichischen Zeitungen! Schauen Sie, was im Land Oberösterreich geschieht! (Abg. Großruck: Sie waren gegen Lambach!) Mit Zustimmung Ihres Landeshauptmannes Pühringer und des Wirtschaftslandesrat Sigl! Was ist geschehen?

Frau Mag. Hakl, jetzt für Sie zur Aufklärung: Wo haben denn die Grünen zugestimmt? – Unter der Leitung des grünen Landesrats Anschober werden jetzt (Zwischenruf des Abg. Großruck – Abg. Mag. Hakl: Seit ihr einen Landesrat habt, seid ihr dafür!) zwei Projekte genehmigt: Das sind die Kraftwerke Bad Goisern und Stadl-Paura. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Großruck: Der Landesrat Anschober würde heute zustimmen!)

Auch wenn es jetzt bei der ÖVP solch große Aufregung gibt, sage ich Ihnen eines: Wir Grünen stehen jederzeit für Aufklärung und Information zur Verfügung. Jetzt endlich wissen Sie, auch Grüne bauen Kraftwerke, jedoch umweltschonend und gut. (Beifall bei den Grünen.)

15.21

Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll53. Sitzung / Seite 120