Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll56. Sitzung / Seite 71

effizienteste Ausbildung, die von den kleinen und mittleren Unternehmen den jungen Menschen geboten wird. (Beifall bei der ÖVP.)

Es ist auch festgehalten, dass neue Berufe etabliert werden konnten, dass vor allem auch Berufe, die bereits bestehen, modernisiert wurden und dass es im Jahr 2006 gelungen ist, die Modularisierung der Lehrlingsausbildung gesetzlich zu verankern. Das bedeutet ein Mehr an Flexibilität und vor allem auch ein Zugehen auf die Bedürf­nisse gewisser Branchen. Und es bedingt insbesondere, dass die jungen Menschen eine gute berufliche Basisausbildung erfahren, auf der sie dann ihre berufliche Spe­zialisierung aufsetzen können.

Im neuen Jugendbeschäftigungspaket, das der Herr Bundesminister vor einigen Tagen vorgestellt hat, ist auch eine Ausbildungsgarantie für die jungen Menschen bis zum 18. Lebensjahr enthalten. Es werden also viele Impulse darin enthalten sein, um diese Ausbildung der jungen Menschen auch zukünftig bestmöglich zu garantieren. Das ist auch wichtig, denn eine gute, fundierte Ausbildung für die jungen Menschen verhindert auch, dass sie später arbeitslos werden. Und ich denke, der Motor der Ausbildung, das sind unsere kleinen und mittleren Betriebe in Österreich! (Beifall bei der ÖVP.)

11.51

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Riepl. Freiwillige Redezeitbeschränkung: ebenfalls 2 Minuten. – Bitte.

 

11.51.47

Abgeordneter Franz Riepl (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Es wurde gerade von der Lehrlingsausbildung gesprochen. Das unterstreiche ich alles. Die Meis­terausbildung ist wichtig, gerade im Gewerbe. Man soll nur nicht vergessen, es gibt noch jemanden, der dabei mithilft, das sind die Berufsschulen. Die wollte ich nur noch mit einem Satz erwähnen, weil ich glaube, dass sie es sich auch verdient haben, dass man darüber spricht. (Beifall bei Abgeordneten von SPÖ und ÖVP.)

Sehr verehrte Damen und Herren! Klein- und Mittelbetriebe sind ein wichtiger Teil der österreichischen Wirtschaft. Diesen Satz unterschreibe ich selbstverständlich auch als Gewerkschafter. Sie sind eine ganz wichtige Sache.

Was wir brauchen sind faire Marktbedingungen und kein Lohndumping. Und da sind am Markt Verführer unterwegs. Die letzten Verführer, die mir bekannt geworden sind, kommen aus Polen. Wiener Betriebe haben im Jänner eine Reihe von Angeboten bekommen, elektronische Post aus Polen: Wir sind eine Industriefirma mit Sitz in Frankfurt, wird darin gesagt. Die Mitarbeiter, die wir beschäftigen, sind qualifizierte Handwerker aus Polen. Sie haben deutsche Pässe, brauchen also keine Arbeits­genehmigung. – So wird argumentiert. Dann wird gesagt: Wenn du annimmst, dann sind nur 19,50 € zu zahlen, und zwar an den Vermittlerbetrieb. – Was die Leute selbst bekommen, weiß man nicht, Herr Kollege Mitterlehner.

Das ist ein Thema, das Wirtschaftstreibende aus Wien an uns herangetragen und darum gebeten haben: Schauen wir uns im Rahmen der Sozialpartnerschaft an, was wir dagegen tun können, denn das wollen wir eigentlich alle miteinander nicht!

Wenn es dann noch weiter heißt: Unsere Mitarbeiter leisten Überstunden, die mit dem gleichen Satz wie die Normalstunden berechnet werden, dann wissen wir, dass das nicht passen kann. Allerdings, wenn sie am Feiertag arbeiten, dann muss man um 2 € mehr nach Frankfurt überweisen.

Schaut man sich dann die Firma in Frankfurt an, diesen Industriebetrieb, der da Leute vermittelt, dann findet man aufgrund der Recherchen in Deutschland, dass diese Firma tatsächlich existiert, allerdings keine Arbeitnehmer hat und in einem konkreten Angebot an einen Wiener Betrieb um 1 € mehr verlangt, nämlich 20,50 €.