16.26
Abgeordneter Hermann Krist (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Kollege Neubauer hat anscheinend in einer verzweifelten Anhäufung von unglaublichem Blödsinn Dinge ... (Heiterkeit bei der SPÖ. – Anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Strafweise wieder setzen!)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter, Sie haben erstens zunächst den zu berichtigenden Wortlaut wiederzugeben und zweitens das Wort „Blödsinn“ definitiv zurückzunehmen. – Bitte.
Abgeordneter Hermann Krist (fortsetzend): Ich bemühe mich neuerlich: Kollege Neubauer hat behauptet, dass die Firma, in der ich 25 Jahre lang beschäftigt war, in Konkurs gegangen wäre.
Ich möchte zur Ehrenrettung der Firma Carrera Optyl mitteilen, dass die Firma 2005 die Produktion in Österreich eingestellt und nach Slowenien, Italien und China verlagert hat.
Die zweite falsche Behauptung des Kollegen Neubauer ist, dass die Betriebsräte schlecht verhandelt hätten.
Ich war dort Vorsitzender und möchte mitteilen, dass wir mit 7 Millionen € den höchsten Sozialplan ausverhandelt haben, der seinerzeit jemals in Oberösterreich ausverhandelt worden ist. Das ist verantwortungsvolle Politik von Belegschaftsvertretern, ohne die Firma, die mit Lizenzmarken massiv am Weltmarkt präsent ist, zu schädigen. So sind wir – die Kollegen von der FPÖ agieren anders. (Beifall bei der SPÖ. – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von FPÖ und SPÖ.)
16.27
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Die Frau Berichterstatterin beziehungsweise der Herr Berichterstatter wünschen kein Schlusswort.
Wir gelangen zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.
Zunächst kommen wir zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht III-79 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.
Ferner gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht III-86 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem die Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist ebenfalls einstimmig angenommen.
Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (502 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Apothekengesetz und das Apothekerkammergesetz 2001 geändert werden (529 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen zum 6. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
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