Sie wissen, dass man in Österreich mit 15 Jahren mit der Ausbildung zum Piloten beginnen kann. Mit 16 kann man die Prüfung machen. Es muss aber vorher die Eignung festgestellt werden. Ich habe gegen Ende meines 16. Lebensjahres meinen Flugschein gemacht – sehr zu meinem Leidwesen, muss ich heute sagen, aber trotzdem: Man kann es.
In der Schweiz gibt es die Pflegelehre. Da gibt es positive und negative Meldungen. Ich habe einen Artikel von einer Delegation gefunden, die bei einem Lokalaugenschein war.
Die „Kronen Zeitung“ berichtet am 7. September 2007: Man war anfangs skeptisch, aber dann doch überzeugt, dass das ein mutiger Weg ist. – Zitatende.
Mein Vorschlag: Laden wir doch einmal Pflegelehrlinge aus der Schweiz nach Österreich ein – vielleicht der Arbeitsminister, der Sozialminister und die Gesundheitsministerin –, hören wir uns deren Berichte an und diskutieren wir dann, ob dieser Weg für Österreich ein gangbarer wäre. (Beifall bei der FPÖ.)
17.04
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Schatz. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
17.04
Abgeordnete Mag. Birgit Schatz (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es liegt uns nun mit dem sogenannten Lehrlingspaket ein sehr umfangreicher Katalog vor, in dem es um die Ausbildung und Beschäftigung von jungen Menschen geht. Es ist zu hoffen, dass die angestrebten Ziele erreicht werden, obwohl ich schon sagen muss, dass bereits jetzt deutlich Schwachstellen zu identifizieren sind.
Es ist natürlich prinzipiell zu begrüßen, dass es auf der einen Seite diese fixe Basisförderung gibt und auf der anderen Seite spezielle Qualitätskriterien für Förderung eingeführt werden. Doch dann definieren Sie in Ihrer Vorlage nur grob – nur sehr grob! – sieben Zwecke, denen diese Förderungen entsprechen sollen. Da steht dann zum Beispiel „Steigerung der Qualität in der Lehrlingsausbildung“, ohne dass näher definiert wird, was das denn heißen soll.
Es heißt dort auch „Förderung der Ausbildung in Lehrberufen entsprechend dem regionalen Fachkräftebedarf“. – Auch Sie, Herr Minister, konnten mir im Ausschuss aber nicht umfassend und ausführlich erklären, wie denn das in der Praxis ausschauen soll, wer den Fachkräftebedarf definiert, wer schaut, ob dem Fachkräftemangel auch ein Lehrstellenmangel gegenübersteht et cetera.
All das ist nicht in Ihrer Vorlage enthalten, weil die nähere Definition der Vergaberichtlinien dann in einem Förderausschuss definiert werden soll. Dieser ist sozialpartnerisch paritätisch besetzt und macht sich auch die Höhe, die Dauer und die Rückforderbarkeitskriterien für diese Förderung aus. – Ich muss sagen, ich finde das schon ein bisschen viel an Kompetenz für einen Bereich, der sich gänzlich der parlamentarischen Mitbestimmung und dadurch auch Kontrolle entziehen wird.
Wir wissen nicht, nach welchen Kriterien genau diese Förderung dann im Detail vergeben werden wird. Wie wir vom Abgeordneten Mitterlehner gehört haben, wird es auch so sein, dass bei der Kontrolle der ohnehin noch nicht bekannten Richtlinien gespart werden wird.
Wir fordern in einem Entschließungsantrag, dass es da klarere Formulierungen gibt, und vor allem auch Klarheit bei Rückforderungskriterien. Es gibt da nämlich eine konkrete Situation, die an uns herangetragen wurde: Es gibt leider – für mich er-
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