Frau Ministerin! Informieren Sie, klären Sie auf, aber im Rahmen des Budgets, das Sie auch bisher hatten! – Das genügt. (Beifall bei den Grünen.)
21.18
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Steibl zu Wort. 3 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.
21.18
Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Werte Kollegen und Kolleginnen! Über familienpolitische Maßnahmen positiv zu reden kommt Familien zugute und ist des Öfteren gegenüber dem Gezeter seitens der Opposition notwendig.
Gerade Mütter und Väter holen Infos erst ab, wenn zum Beispiel ein Kind kommt, wenn es Erziehungsprobleme gibt oder Kinder Erziehungsprobleme mit sich bringen. Familienpolitische Maßnahmen positiv zu präsentieren und positiv bewusst zu machen ist daher nichts Negatives, so denke ich, und schon gar nichts Lächerliches.
Ich möchte in diesem Zusammenhang einfach auch wieder aufzeigen, wie viele Maßnahmen in Bezug auf Familienpolitik gerade jetzt in dieser Regierung mit unserer Bundesministerin gesetzt wurden, sei es das flexible Kinderbetreuungsgeld, das positiv angenommen wird, seien es die Umstiegsmöglichkeiten für Eltern beim Kinderbetreuungsgeld, sei es auch die Verdreifachung der Zuverdienstgrenze beim Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld, sei es die Erhöhung der Geschwisterstaffel bei der Familienbeihilfe – darüber wird von den meisten in der Opposition nicht gesprochen! –, sei es die Familienbeihilfe für arbeitsuchende Jugendliche mit geringfügigem eigenem Einkommen, seien es zum Beispiel auch die vom Bund für die nächsten drei Jahre zur Verfügung gestellten 15 Millionen € für die Kinderbetreuung, sei es auch das steuerfreie Existenzminimum für unversorgte Familienmitglieder, das immer wieder von der FPÖ kritisiert wird, wo wir aber federführend tätig sind, sei es auch der Ansatz der steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuung in den Familien.
Ich möchte auch noch die positive Arbeit von über 393 Familienberatungsstellen, die 11,6 Millionen € zur Verfügung gestellt bekommen, oder auch die Elternbildung, die für die meisten noch ein Tabuthema ist, die aber ein wichtiges Instrument zur Stärkung der Elternkompetenz ist, herausstreichen.
Man muss auch einmal hier im Parlament, hier im Plenum sagen, dass es sich lohnt, über Familien und Familienmaßnahmen zu reden, und dass es sich lohnt, in Kinder zu investieren, denn Kinder sind unsere Zukunft. Unsere Familienministerin Dr. Andrea Kdolsky arbeitet spitzenmäßig für dieses Land, für Mütter und für Väter. Nehmen Sie das zur Kenntnis, werte Abgeordnete der Opposition! (Beifall bei der ÖVP.)
21.21
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Klement zu Wort. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
21.21
Abgeordneter Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS (FPÖ): Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Frau Ridi Steibl, was ich zur Kenntnis nehme, ist eine einzige Peinlichkeit an Antrag. Das nehme ich zur Kenntnis. Und ich zitiere aus diesem Antrag, damit auch alle hören können, was da drinnen steht:
Frau Kollegin Steibl und Frau Kollegin Kuntzl haben sich wirklich etwas „Großes“ einfallen lassen: „Die Bundesministerin“ „wird ersucht, über die seitens des Ressorts angebotenen“ „Formen der Beratung für die verschiedensten Lebenslagen“ „zu
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite