Bei der PID geht es um Lebensglück. Aber eines möchte ich schon sagen: Dieses Glück kann man nicht unter dem Mikroskop finden. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und FPÖ.)
21.27
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Schlusswort seitens der Berichterstatter beziehungsweise Berichterstatterinnen wird keines gewünscht.
Wir gelangen daher zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehmen werde.
Zunächst kommen wir zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 35: Entwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten geändert wird, samt Titel und Eingang in 1519 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist mehrheitlich angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung geben, um ein Zeichen. – Das ist wiederum die Mehrheit. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.
Wir gelangen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 36: Antrag des Gesundheitsausschusses, seinen Bericht 1588 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Wer dem die Zustimmung gibt, den ersuche ich um ein Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wir gelangen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 37: Antrag des Gesundheitsausschusses, seinen Bericht 1589 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.
Ich weise den Antrag 1557/A(E) dem Justizausschuss zu.
Wir gelangen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 38: Antrag des Gesundheitsausschusses, seinen Bericht 1590 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Ich lasse abstimmen über Tagesordnungspunkt 39: Antrag des Gesundheitsausschusses, seinen Bericht 1591 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Wer dem die Zustimmung gibt, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Bericht des Gesundheitsausschusses über die Regierungsvorlage (1499 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Zahnärztegesetz, das Zahnärztekammergesetz, das Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz, das Bildungsdokumentationsgesetz und das Berufsausbildungsgesetz geändert werden (Zahnärztliche Assistenz-Gesetz) (1592 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zum 40. Punkt der Tagesordnung.
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