Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden wie üblich von den beiden Redner-/Rednerinnenpulten im Halbrund vorgenommen, die Beantwortung durch den Herrn Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend vom Rednerpult der Abgeordneten.
Für Anfrage- und Zusatzfragesteller ist jeweils 1 Minute Redezeit vorgesehen, für die Beantwortung der Anfragen durch den Herrn Bundesminister 2 Minuten und der Zusatzfragen jeweils 1 Minute.
Ich werde wie üblich kurz vor Ende der Zeit (Unruhe im Saal.) – Meine Damen und Herren, ich werde nicht anfangen können, wenn nicht ein bisschen mehr Ruhe herrscht! (Ruf: Es sind nicht alle da!) Wir haben parallel auch noch den Hauptausschuss tagend, derzeit ist die Arbeit eben sehr intensiv. – Wenige Sekunden vor Ende der jeweiligen Redezeit werde ich auf deren Ablauf aufmerksam machen.
Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen nunmehr zur 1. Anfrage: Herr Abgeordneter Dr. Matznetter an den Herrn Bundesminister. – Bitte.
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister, guten Morgen! Ich komme gleich zu einem Hauptproblem – und meine Frage lautet:
„Basel III wird sich restriktiv auf die Kreditvergabe an kleine und mittlere Unternehmen auswirken. Welche Maßnahmen werden insbesondere im Rahmen der Austria Wirtschaft Service“ – AWS – „dagegen gesetzt?“
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner: Das Austria Wirtschaft Service wird das bewährte Instrumentarium von Maßnahmen einsetzen. Es stehen insbesondere drei Komponenten zur Verfügung.
Das Erste: Wir werden ERP-Kredite ausweiten. Wir haben damit schon Erfahrung gemacht in der Krise im Jahr 2010. Wir haben jetzt 525 Millionen vorgesehen und können das, wenn die Krise stärker werden sollte, auf 600 Millionen erhöhen.
Wir haben zum Zweiten die Übernahme von Garantien und Haftungen. Derzeit werden im Jahr 2011 von den 2,9 Milliarden vermutlich rund 35 Prozent ausgeschöpft. Das heißt, wir haben da auch Spielraum. Im nächsten Jahr ist dieselbe Summe zur Verfügung. Und wir werden uns bemühen, Venture Capital entsprechend neu zu positionieren, weil das rund um Basel III wichtiger wird.
Insgesamt glauben wir daher ein Instrumentarium zu haben, das uns nützt, und wenn Sie jetzt auf das Investitionsverhalten schauen, dann sehen Sie, dass wir mit Cashflow eigentlich ein gutes Volumen erreicht haben.
Sollte das eben nicht mehr zur Verfügung stehen, werden wir mit diesen Instrumenten gut agieren können.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Dr. Matznetter.
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Bundesminister, wir haben im Ausschuss auch die Frage diskutiert: Was können wir tun, um auch Förderungswerbern um diese Positionen im AWS die Chance zu geben, bei vielleicht ein bisschen
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