Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll137. Sitzung / Seite 19

10.00.32Beginn der Sitzung: 10 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neuge­bauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.

*****

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Fuhrmann, Grillitsch, Mag. Karin Hakl, Dr. Lopatka, Ing. Hackl, Vilimsky, Mag. Brunner und Schenk.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diesen Sitzungstag hat das Bundeskanzler­amt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich wird durch die Bundesministerin für Finanzen Dr. Maria Fekter und der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer wird durch den Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger vertreten.

10.01.20 Mandatsverzicht und Angelobung

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Abgeordneter Mag. Ewald Stadler auf sein Mandat verzichtet hat und an seiner Stelle Frau Elisabeth Kaufmann-Bruckberger in den Nationalrat berufen wurde.

Da der Wahlschein bereits vorliegt und die Genannte im Haus anwesend ist, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die neue Mandatarin ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.

Ich ersuche Frau Schriftführerin Mag. Lohfeyer um die Verlesung der Gelöbnisformel. – Bitte.

 

10.01.59

Schriftführerin Mag. Rosa Lohfeyer: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

 

10.02.15

Abgeordnete Elisabeth Kaufmann-Bruckberger (BZÖ): Ich gelobe.

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich begrüße die neue Abgeordnete sehr herz­lich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

*****

Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung auf ORF 2 bis 13 Uhr und auf ORF III in voller Länge übertragen wird.

10.02.30 Fragestunde

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zur Fragestunde. (Unruhe im Saal.) – Meine Damen und Herren, darf ich um etwas mehr Aufmerksamkeit bitten!