hundert ausgewandert sind. Sie sprechen heute noch die deutsche Sprache, bekommen aber von unserer Bundesregierung überhaupt keine Unterstützung. Es ist dort unmöglich, dass die Leute in eine deutsche Schule gehen. Darüber könnten Sie sich mit Ministerpräsident Monti auch einmal unterhalten, dass man da wirklich hilft, denn diese Minderheiten haben das verdient. Diese Minderheiten leben österreichische, leben Tiroler Kultur und, Herr Außenminister, es ist Ihre Aufgabe, dass Sie sich dafür einsetzen.
In diesem Zusammenhang bringe ich folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
„Die Bundesregierung und insbesondere der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten werden aufgefordert, Maßnahmen auszuloten, die geeignet sind, den Bewohnern der deutschen Sprachinseln im oberitalienischen Raum, wie insbesondere den Einwohnern von Sappada, den Zugang zu österreichischen Medien, Rundfunk etc. zu ermöglichen.
Darüber hinaus wird der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten ersucht, mit den für das Schul- und Bildungswesen zuständigen Stellen in Italien Kontakt aufzunehmen, mit der Zielsetzung, in den genannten Regionen einen deutschsprachigen Unterricht“ endlich wieder „zu gewährleisten.“
*****
Herr Bundesminister, werden Sie da tätig! Tun Sie etwas für die Tiroler, die dort ihr Leben verbringen! Sie warten auf unsere Unterstützung.
Vor allem würde ich Sie noch einmal ersuchen: Setzen Sie sich ein! Blockieren Sie das Parlament nicht! Hebeln Sie das Parlament nicht aus, indem Sie verhindern, dass Ausschüsse zustande kommen! Wenn wir die Südtirol-Politik ernst nehmen, müssen wir auch die Frage der doppelten Staatsbürgerschaft endlich lösen.
Und wenn Sie dagegen sind, dann sagen Sie das den Tirolern, aber verzögern Sie es nicht. (Beifall beim BZÖ sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)
13.07
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Der soeben eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung der deutschen Sprachinseln in Oberitalien durch Gewährleistung des Zugangs zu österreichischen Medien und die Ermöglichung eines deutschsprachigen Unterrichts
eingebracht im Zuge der Debatte zum Tagesordnungspunkt 1 Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Außen- und Europapolitischen Bericht 2010 der Bundesregierung (III-250/1546 d.B.) in der Sitzung des Nationalrates am 18. Jänner 2012
Im oberen Piavetal siedelten sich bereits im elften bis dreizehnten Jahrhundert – aller Voraussicht nach aus dem heutigen Osttirol (Innervillgraten) kommend – die ersten
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite