Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll203. Sitzung / Seite 134

Wer diesem Gesetzentwurf auch in dritter Lesung die Zustimmung gibt, bitte ich um ein Zeichen. – Das ist wiederum einstimmig. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Markowitz, Kollegin und Kollegen betreffend Forcierung der steuerlichen Absetzbarkeit von Spenden an Kunst- und Kultureinrichtungen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zei­chen. – Das ist die Minderheit. Dieser Antrag ist somit nicht angenommen. (Abg. Grosz: Werden die jetzt doppelt gezählt, die Stimmen, weil zwei Unterschriften drauf sind?) – Herr Abgeordneter, ich rate Ihnen, einmal näher in die Geschäftsordnung zu sehen!

Wir gelangen nun zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 3: Antrag des Kulturaus­schusses, dem Abschluss des Staatsvertrages, Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Königreichs Spanien über Beziehun­gen im audiovisuellen Bereich, in 1787 der Beilagen gemäß Artikel 50 Abs. 1 Z 1 B-VG die Genehmigung zu erteilen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dem die Zustimmung geben, um ein Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

15.21.084. Punkt

Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 2278/A der Abgeordneten Sonja Ablinger, Mag. Silvia Fuhrmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bun­desgesetz, mit dem das Bundesmuseen-Gesetz 2002 geändert wird (2309 d.B.)

5. Punkt

Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 2272/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt und Aufwertung des Volkskundemuseums in Wien (2310 d.B.)

6. Punkt

Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 2274/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Museum für Völkerkunde (2311 d.B.)

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen zu den Punkten 4 bis 6 der Ta­gesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Wir gehen daher in die Debatte ein.

Als Erste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Unterreiner. – Bitte.

 

15.22.06

Abgeordnete Mag. Heidemarie Unterreiner (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine kulturpolitischen Reden enden stets mit dem Satz: Die Bewahrung unserer Iden­tität ist das Gewissensthema der Epoche. Dieses Mal soll dieser Satz schon am An­fang stehen.