Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll207. Sitzung / Seite 38

Mich würde interessieren, ob Sie vorhaben, diesbezüglich Sensibilisierungsmaßnah­men zu treffen, damit Frauen wissen, dass sie schnell einen Test machen lassen, be­ziehungsweise geht es in vielen Fällen auch um die Beweissicherung nach sexuellen Übergriffen. Ist es vorstellbar, dass man quasi an einem Institut wie in Graz, welches die forensische Medizin relativ gut ausgebaut hat, die K.-o.-Tropfen Tests verankert?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.

 

Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek: Was die Substanzen in den K.-o.-Tropfen, die ja sehr unterschiedlich zusammenge­setzt sein können, und ihre Nachweisbarkeit betrifft, werde ich mich erkundigen, Frau Kollegin.

Zum anderen kann ich sagen, dass ich mit Professorin Berzlanovich sehr eng in Kon­takt bin – Sie kennen sie auch, wie viele andere von Ihnen –, da eben genau das Nachweisen der Verletzungen und das Nachweisen von Spermien, was auch immer, ein Problem darstellen können, wenn eine gewisse Zeit vergangen ist.

Es gibt bereits einen Fragebogen, den man auch als Beweissicherungsmittel heran­ziehen kann. Es gibt einige Institute, wo Abstriche bei Vergewaltigungsopfern gemacht werden. Ich würde mir das in jedem Spital in Österreich wünschen. Es wird auch fast überall schon praktiziert. Nur am Beweissichern müssen wir noch arbeiten, und da bin ich dran.

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Dr. Winter.

 

Abgeordnete Dr. Susanne Winter (FPÖ): Liebe Frau Minister, da Sie sich immer sehr gut darin üben, meine Fragen mit möglichst kurzen Antworten abzuspeisen, muss ich Ihnen dennoch ein Kompliment machen (Ruf bei der SPÖ: Das ist keine Frage!) – ei­nen Moment! –, Sie sind eine sehr gute Ministerin, nur leider bei der falschen Partei, mit der falschen Ideologie, dem falschen Lösungsansatz und daher eher schädlich für die Familienpolitik als förderlich. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Eine Frage zu den K.-o.-Tropfen: In Deutschland gibt es eine Welle von Erpressungen von Lebensmittelmärkten, mit der Drohung, dass man eben diverse Lebensmittel ver­giftet. Haben Sie Befürchtungen, dass diese kriminellen Tatbestände auch nach Öster­reich überschwappen könnten, beziehungsweise wenn, was würden Sie als Gegen­maßnahmen empfehlen?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Im Übrigen, was Äußerungen über die Schäd­lichkeit einer Person betrifft, sollte man sehr vorsichtig sein und in diesem Saal keine solchen Unterstellungen machen! (Abg. Dr. Jarolim: Ich glaube, gerade die Frau Win­ter ist da die Richtige, die so etwas sagt!)

Frau Bundesministerin, bitte. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

 

Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek: Ich kann auch diese Frage leider nur sehr kurz beantworten, da ich mich über diese Welle an Lebensmittelvergiftungen erst schlau machen muss. Ich kann Ihnen gerne auch schriftlich eine Meinung nachreichen, wenn ich mir selbst eine Meinung gebildet habe. Mit diesem Thema bin ich jetzt zum ersten Mal konfrontiert, und daher kann ich Ihnen jetzt hierzu keine Auskunft geben.

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Csör­gits.

 

Abgeordnete Renate Csörgits (SPÖ): Frau Bundesministerin! Das Thema K.-o.-Trop­fen ist, glaube ich, ein gutes Beispiel dafür, wie wichtig es ist, mit frauenpolitischer Sensibilisierung schon sehr zeitig zu beginnen. Das ist ein Thema, und da, glaube ich,