thaler – in Richtung FPÖ –: Macht ihr das bei Nationalratswahlen auch so?!) Das gilt für den Kollegen Vilimsky genauso.
Nur, Herr Präsident, nach Rücksprache mit Herrn Dr. Zögernitz muss ich Folgendes sagen: Wenn einmal ein Ergebnis bei einer Abstimmung von Ihnen enunziert wurde, dann ist das seiner und auch meiner Meinung nach nicht mehr zu revidieren. – Ich bitte Sie, das bei Ihrer Entscheidung zu berücksichtigen. (Beifall bei der ÖVP.)
20.42
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zur Geschäftsbehandlung hat sich auch der Herr Klubobmann der FPÖ zu Wort gemeldet. – Bitte.
20.42
Abgeordneter Heinz-Christian Strache (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Das ist eine sehr, sehr unerfreuliche Sache, keine Frage, aber ich halte ausdrücklich fest: Es hat keinen Wahlbetrug gegeben, denn alle Abgeordneten waren hier im Haus. Dass der Herr Abgeordnete Vilimsky Schmerzen hat und das nicht dem Präsidenten gemeldet hat, das ist der Fehler gewesen. (Zwischenrufe bei BZÖ und Grünen.)
Geschäftsordnungskonform wäre es gewesen, das zu melden, dann hätte der Herr Kollege Weinzinger nach erfolgter Meldung selbstverständlich korrekt und geschäftsordnungskonform den Stimmzettel einwerfen können. Also bitte machen Sie nicht künstlich einen Skandal daraus, den es nicht gegeben hat! (Unruhe im Saal. – Ruf bei den Grünen: Alle anderen sind schuld!)
20.43
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich glaube, es ist zu dem Thema alles gesagt. (Ruf bei den Grünen: Eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung!) – Noch eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung. Frau Klubobfrau der Grünen, entschuldigen Sie bitte, ich habe Sie übersehen. – Bitte.
20.43
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (Grüne) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident, ich habe eine Frage: Stimmt die Anzahl der abgegebenen Stimmzettel mit den gezählten Abgaben überein? – (Rufe bei der SPÖ: Nein!) Wenn das nicht der Fall ist, dann würde ich um eine kurze Stehpräsidiale bitten, wie man diesen Fehler sanieren kann. (Beifall bei den Grünen.)
20.44
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich habe schon gesagt, ich werde die Sitzung kurz zur Festlegung der weiteren Vorgehensweise unterbrechen. Ich bitte die Präsidiumsmitglieder, kurz zu mir zu kommen.
Die Sitzung ist unterbrochen.
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(Die Sitzung wird um 20.44 Uhr unterbrochen und um 20.52 Uhr wieder aufgenommen.)
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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und teile dem Nationalrat meine Entscheidung mit: Eine bereits enunzierte Wahl kann nicht wiederholt werden – und ist auch nicht zu wiederholen.
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