Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll64. Sitzung / Seite 12

Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unter­richt, Kunst und Kultur betreffend BMUKK-Inserat in „IDM INFO Europa Spezial“ 
1-2010 (5259/J)

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betref­fend Neubau der Justizanstalt und die Sanierung des Landesgerichts in Salzburg (5260/J)

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend Grundlagen für die Einführung muttersprachlichen Unter­richts (6261/J)

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend Anfragebeantwortung 3856/AB zu 3945/J (XXIV. GP) (5262/J)

Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, So­ziales und Konsumentenschutz betreffend Förderungen beim Ankauf von Fahrzeugen für Menschen mit Behinderungen (5263/J)

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Bundesfinanzrahmengesetz 2011–2014/Kin­derbetreuung (5264/J)

Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Konflikte mit und angestrebte Neubesetzung der Sektionsleitung der Familien- und Jugendsektion (5265/J)

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend die durchschnittlichen Einkommen der Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH (5266/J)

Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betref­fend Besetzung von Wahlkommissionen für Wahlen auf Bundesebene (Nationalrat, Europaparlament, Bundespräsident(In) (5267/J)

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Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen an die Präsidentin des Nationalrates betref­fend verweigerte Auskünfte durch den Verteidigungsminister (39/JPR)

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen an die Präsidentin des Nationalrates betreffend Müllsammlung, -trennung und -vermeidung im Parlament (40/JPR)

Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen an die Präsidentin des Nationalrates betreffend Verbleib von offiziellen Gastgeschenken (41/JPR)

Anfragebeantwortungen

der Bundesministerin für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen (4545/AB zu 4532/J)

des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten auf die An­frage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (4546/AB zu 4555/J)

des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten auf die An­frage der Abgeordneten Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen (4547/AB zu 4580/J)