wir müssen schon bei den Kleinen anfangen, sie für Naturwissenschaften und Technik zu begeistern.
Bildungsreform: Da wird die ÖVP ein Papier liefern – das wird bald sein. Es wird bald ein ÖVP-Bildungspapier geben, und da werden Sie dann Näheres über das ÖVP-Bildungskonzept erfahren. (Abg. Mag. Josef Auer: Bleiben Sie bei Ihrer Linie? Das wollte ich wissen!)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Danke schön.
Ich bedanke mich bei der Frau Bundesministerin, bei den Fragestellerinnen und Fragestellern. (Beifall bei der ÖVP.)
Es sind alle Anfragen zum Aufruf gelangt, die Fragestunde ist somit beendet.
Ankündigung einer Dringlichen Anfrage
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die Abgeordneten Dr. Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen haben das Verlangen gestellt, die vor Eingang in die Tagesordnung eingebrachte schriftliche Anfrage 6898/J betreffend „Stopp dem rot-schwarzen Bildungs-Klau“ dringlich zu behandeln.
Gemäß der Geschäftsordnung wird die Dringliche Anfrage um 15 Uhr behandelt werden.
Behandlung der Tagesordnung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Es ist vorgeschlagen, die Debatte über die Punkte 3 bis 7, 11 und 12 sowie 13 und 14 der Tagesordnung jeweils zusammenzufassen.
Wird dagegen eine Einwendung erhoben? – Das ist nicht der Fall.
Wir gehen in die Tagesordnung ein.
Redezeitbeschränkung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zwischen den Mitgliedern der Präsidialkonferenz wurde Konsens über die Dauer der Debatten erzielt.
Demgemäß wurde eine Tagesblockzeit von 8 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 112 Minuten, FPÖ 100 Minuten, Grüne 88 Minuten sowie BZÖ 84 Minuten.
Weiters schlage ich gemäß § 57 Abs. 7 vor, die Redezeit jedes Abgeordneten ohne Klubzugehörigkeit auf 10 Minuten pro Debatte zu beschränken.
Für die Dauer der Fernsehübertragung durch den ORF im Anschluss an die schon stattgefundene Fragestunde bis 13 Uhr wurde folgende Redeordnung vereinbart: eine Redner-/Rednerinnenrunde mit je 10 Minuten, ein Regierungsmitglied der ÖVP 15 Minuten, eine Runde mit je 6 Minuten und weitere zwei Redner-/Rednerinnenrunden mit je 5 Minuten; somit insgesamt 145 Minuten.
Die vorsitzführende Präsidentin/der vorsitzführende Präsident verteilt jeweils spätestens vor Beginn der vorletzten Runde – nach Rücksprache mit den Klubvorsitzenden – die verbleibende Redezeit auf die fünf Fraktionen in der Weise, dass noch alle Fraktionen in der Fernsehzeit gleichmäßig zu Wort kommen. Es steht den Fraktionen frei, diese Redezeit auf einen oder zwei Redner aufzuteilen.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite