in einem Stil, der sachgerecht ist und mit Emotionen und so weiter wenig zu tun hat. Das bringt uns sicherlich nicht weiter. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
12.25
Präsident Fritz Neugebauer: Da wir mit dem Zeitplan hoffnungslos in Verzug sind, müssen wir das neu organisieren. Ich bitte die Klubordner, bei der nächsten Rede zu mir zu kommen.
Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Obernosterer. – Bitte.
12.26
Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause vor den Fernsehschirmen! Zum Thema Tourismus: Wir alle wissen, Tourismus ist einer der stabilsten Wirtschaftsfaktoren in Österreich. Der in der Wirtschaftskrise viel prophezeite Einbruch für den Tourismus ist Gott sei Dank nicht zum Tragen gekommen, auch aufgrund dessen, dass das Wirtschaftsministerium mit Wirtschaftsminister Mitterlehner rechtzeitig reagiert hat, Sonderaktionen der Österreich Werbung finanziert hat und es eine Aufstockung bei der Österreichischen Hoteltreuhand und beim AWS gegeben hat.
Jetzt muss das Budget wieder konsolidiert werden. Diese Sonderaktionen werden, wie gesagt, wieder zurückgenommen. Die Energieabgabenrückführung tut natürlich der Dienstleistungsbranche sehr, sehr weh. Sie wurde aber auch erst vor einigen Jahren eingeführt. Was uns aber sehr, sehr hilft – und gerade der Tourismus ist ja eine starke Branche, die wahnsinnig viel investiert –, ist, dass die Streichung der Kreditgebühr endlich durchgezogen wird. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Wenn man die Marktstudie anschaut, sieht man, warum die Gäste so gerne nach Österreich kommen und warum Österreich als Tourismusland international so positiv positioniert ist: erstens weil wir so tüchtige Unternehmer und Mitarbeiter in der Tourismusbranche haben, zweitens aufgrund der schönen Hotels und der guten Infrastruktur. Wir haben eine wunderschöne Landschaft, aber die Touristen kommen auch deshalb so gerne nach Österreich, weil Österreich so ein sicheres Land ist (Beifall bei der ÖVP), weil man sich hier wohlfühlt, weil man sich sicher fühlt. Wenn jemand krank wird, wird er hier medizinisch versorgt. Das heißt, wenn er nach Österreich fährt, fühlt er sich in allen Belangen einfach sicher.
Ich habe diese Diskussion in den letzten Tagen beobachtet und muss sagen: Ich muss daran zweifeln, wenn ich die Worte gewisser Abgeordneter höre. Ich möchte daher nur sagen: Wir leben in einem guten Land. Seien wir stolz, dass wir in diesem Land leben können! (Beifall bei der ÖVP.)
Wir wissen, dass wir zu den sichersten, zu den saubersten Ländern gehören. Wir wissen, dass wir die besten Pensionssysteme und den höchsten Arbeitsmarktanteil haben. Machen wir uns das nicht kaputt! Bleiben wir bei der Sache und arbeiten wir für Österreich, damit wir weiterhin in diesem Land so leben können wie bis jetzt! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
12.29
Präsident Fritz Neugebauer: Ich halte fest, dass der von Kollegen Bucher eingebrachte Abänderungsantrag in Verhandlung steht.
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Abänderungsantrag
der Abgeordneten Bucher, Petzner Kolleginnen und Kollegen zum Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (980 d.B.): Bundesgesetz über die Bewil-
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