Stenographisches Protokoll
78. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Montag, 8. Juni 2015
Stenographisches Protokoll
78. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Montag, 8. Juni 2015
78. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode Montag, 8. Juni 2015
Dauer der Sitzung
Montag, 8. Juni 2015: 16.26 – 16.27 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 3
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 3
Eingebracht wurden
Anfragebeantwortungen
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen (4289/AB zu 4496/J)
des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen (4290/AB zu 4470/J)
der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen (4291/AB zu 4515/J)
der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen (4292/AB zu 4514/J)
der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen (4293/AB zu 4513/J)
der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen (4294/AB zu 4512/J)
der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen (4295/AB zu 4511/J)
der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen (4296/AB zu 4510/J)
der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen (4297/AB zu 4506/J)
der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen (4298/AB zu 4479/J)
des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen (4299/AB zu 4471/J)
des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen (4300/AB zu 4472/J)
Beginn der Sitzung: 16.26 Uhr
Vorsitzender: Zweiter Präsident Karlheinz Kopf.
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Präsident Karlheinz Kopf: Ich eröffne die 78. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Kirchgatterer, Mag. Wurm, Durchschlag, Fichtinger, Dr. Winter, Mag. Korun, Mag. Musiol und Muchitsch.
Präsident Karlheinz Kopf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 4289/AB bis 4300/AB
B. Zuweisungen:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1199/A(E) der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp der Wegwerfgesellschaft bei Lebensmitteln
Familienausschuss:
Antrag 1194/A(E) der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verankerung einer zahnärztlicher Untersuchung im Mutter-Kind-Pass
Finanzausschuss:
Antrag 1196/A(E) der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparente Gebarung
Gesundheitsausschuss:
Antrag 1200/A(E) der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp der Wegwerfgesellschaft bei Lebensmitteln
Ausschuss für innere Angelegenheiten:
Bundesgesetz, mit dem das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz geändert wird (650 d.B.)
Antrag 1195/A(E) der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine Überwachungsgesamtrechnung
Antrag 1197/A(E) der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überwachungsgebühren für das Bilderberg Treffen in Tirol
Ausschuss für Konsumentenschutz:
Antrag 1198/A(E) der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp der Wegwerfgesellschaft bei Lebensmitteln
Unterrichtsausschuss:
Antrag 1201/A(E) der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Approbation von nicht-gegenderten Schulbüchern“
Verfassungsausschuss:
Bundesgesetz, mit dem das Privatradiogesetz, das ORF-Gesetz, das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden (632 d.B.)
Verkehrsausschuss:
Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (16. FSG-Novelle) (631 d.B.)
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Präsident Karlheinz Kopf: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 17. Juni 2015, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 16.27 Uhr
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