NATIONALRAT

 

 

           Der Verkehrsausschuss hält Mittwoch, den 17. Oktober 2018, um 15 Uhr im Lokal 3 (EG Bibliothekshof) Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Jahresbericht 2017 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-143 d.B.)

2.)         Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2017, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-176 d.B.)

3.)         Verkehrstelematikbericht 2018, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-175 d.B.)

4.)         Regierungsvorlage: Protokoll über eine Änderung des Artikels 50 lit. a des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt, unterzeichnet in Montreal am 6. Oktober 2016, und Protokoll über eine Änderung des Artikels 56 des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt, unterzeichnet in Montreal am 6. Oktober 2016 (255 d.B.)

5.)         Regierungsvorlage: Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Europäischen Satellitennavigationsprogramme (276 d.B.)

6.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003, das Funkanlagen-Marktüberwachungs-Gesetz, das Funker-Zeugnisgesetz 1998, das Postmarktgesetz, das Gebäude- und Wohnungsregister-Gesetz und das KommAustria-Gesetz geändert werden (257 d.B.)

7.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Seilbahngesetz 2003 geändert wird (274 d.B.)

8.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Schifffahrtsgesetz und das Seeschiff­fahrtsgesetz geändert werden (Schifffahrtsrechtsnovelle 2018) (273 d.B.)

9.)         Antrag der Abgeordneten Mag. (FH) Maximilian Unterrainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussetzung der Vignettenpflicht auf der A12 für den Abschnitt Staatsgrenze von Kufstein bis Kufstein Süd (322/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vehicle-to-Grid als Lösung zur nachhaltigen E-Mobilität und Netzstabilität (317/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend RH-Empfehlungen zu ÖBB-Pensionen umsetzen (367/A(E))

 

Wien, 2018 10 09

 

 

Alois Stöger, diplômé Obmann

 

Aviso

 

           Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 1 und 2 unter einem zu verhandeln.

 

           Weiters ist in Aussicht genommen, die Debatten zu den Tagesordnungspunkten 1 bis 3 freiwillig auf jeweils 30 Minuten zu beschränken.

 

           Ferner ist beabsichtigt, diese Sitzung um 18 Uhr zu beenden.