Protokolle über eine Änderung des Artikels 50 lit. a und des Artikels 56 des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt (255 d.B.)

Status

Beschlossen im Bundesrat 86/BNR
Einhellig
43. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen, Dafür: V, S, F, N, P. Dagegen: -

Regierungsvorlage: Staatsvertrag

Protokoll über eine Änderung des Artikels 50 lit. a des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt, unterzeichnet in Montreal am 6. Oktober 2016, und Protokoll über eine Änderung des Artikels 56 des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt, unterzeichnet in Montreal am 6. Oktober 2016

Schwerpunkte des Staatsvertrages

  • Erhöhung der Mitgliederanzahl des Rates und der Luftfahrtkommission der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO)
  • Ratifikation der Protokolle über eine Änderung des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt

Parlamentskorrespondenz

Einbringendes Ressort

BMEIA (Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres)