Plenarsitzung

des Nationalrates

Stenographisches Protokoll

261. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

Mittwoch, 17. April 2024

XXVII. Gesetzgebungsperiode

Nationalratssaal

Stenographisches Protokoll

261. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXVII. Gesetzgebungsperiode                           Mittwoch, 17. April 2024

Dauer der Sitzung

Mittwoch, 17. April 2024: 22.52 – 22.53 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ............................................................................................................. 2

Ausschüsse

Zuweisungen ..................................................................................................................

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Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll261. Sitzung, 261. Sitzung des Nationalrats im Anschluss an die 260. NR-Sitzung / Seite 2

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22.52.31Beginn der Sitzung: 22.52 Uhr

Vorsitzender: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka.

22.52.32*****

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich eröffne die 261. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Franz Hörl, MMst. Mag. (FH) Maria Neumann, Petra Bayr, MA MLS, Christian Hafenecker, MA, Mag. Eva Blimlinger und Mag. Agnes Sirkka Prammer.

Einlauf und Zuweisungen

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungsaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Bundesgesetz, mit dem das Ausländerbeschäftigungsgesetz, das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, das Asylgesetz 2005 und das Ausbildungspflichtgesetz geändert werden (2528 d.B.)

Budgetausschuss:

Bundesgesetz betreffend die Ermächtigung zur Verfügung über bewegliches Bundesvermögen (2529 d.B.)

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Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll261. Sitzung, 261. Sitzung des Nationalrats im Anschluss an die 260. NR-Sitzung / Seite 3

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Gesundheitsausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitstelematikgesetz 2012, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Epidemiegesetz 1950, das Patientenverfügungs-Gesetz und das Suchtmittelgesetz geändert werden (2530 d.B.)

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 15. Mai, 9 Uhr, in Aussicht genommen wird, wird auf schriftlichem Wege einberufen.

Weiters darf ich bekannt geben, dass im Anschluss an diese Sitzung der Cofag-Untersuchungsausschuss und der Rot-blauer-Machtmissbrauch-Untersuchungsausschuss – jeweils im Lokal Hansen – zusammentreten.

Die Sitzung ist geschlossen.

22.53.16Schluss der Sitzung: 22.53 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien