Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf. Ich darf Sie nach kurzer Nacht recht herzlich wieder hier im Plenarsaal begrüßen. Ich darf die Journalistik sowie die Damen und Herren zu Hause vor den Fernsehgeräten begrüßen.

Ich darf anfänglich auf Folgendes hinweisen: Wir haben heute eine Bestrahlungsaktion des Parlaments. Die Hofburg wird im Zuge des Red Wednesday, an dem man weltweit der verfolgten Christen gedenkt, in Rot bestrahlt. Das ist eine Initiative von Kirche in Not, bei der heute unter anderem der Stephansdom und 50 weitere Kirchen und Klöster und Einrichtungen in Österreich rot erstrahlen werden.

Am 25. November – das ist in diesen Wintermonaten eben intensiver – ist, um das Bewusstsein dafür zu stärken, die Initiative des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen. Als ein ganz wesentliches Zeichen dafür wird am 25. November die Hofburg in Orange beleuchtet, um im Zuge von Orange the World hinsichtlich Gewalt gegen Frauen zu sensibilisieren und mit Aktionen darauf aufmerksam zu machen.

Am Welt-Aids-Tag am 1. Dezember möchten wir durch Anbringen der roten Schleife an der Hofburg auf diese Thematik aufmerksam machen. Des Weiteren wird die Hofburg zwei Tage lang, am 2. und 3. Dezember, sowie auch bei der Vorveranstaltung violett beleuchtet. Purple Light Up ist eine weltweite Kampagne zur Bewusstseinsschaffung für die Teilhabe und vor allem Inklusion von Menschen mit Behinderung.

Ich bin auch noch darauf angesprochen worden, die Bitte an die Kolleginnen und Kollegen zu richten, dass Sie, wenn Sie die Maske am Rednerpult abnehmen, diese einstecken oder in der Hand halten, anstatt sie auf das Pult zu legen, weil die Maske doch feucht ist und das Pult nicht nach jedem Redner desinfiziert werden kann – wenn Sie bitte so viel Bedachtsamkeit anwenden würden.

Für den heutigen Sitzungstag als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Franz Leonhard Eßl, Mag. Michael Hammer, Klaus Köchl, Bedrana Ribo, MA und Süleyman Zorba.

*****

Ich darf wieder bekannt geben, dass der ORF wie üblich die Sitzung überträgt, und zwar live bis 13 Uhr in ORF 2 und bis 19.15 Uhr in ORF III und dann anschließend in der TVthek.

Redezeitbeschränkung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Es wurde schon gestern für den heutigen Sitzungstag eine Tagesblockzeit von 9 „Wiener Stunden“ beschlossen. Ich darf die Redezeiten noch einmal in Erinnerung rufen: 176 Minuten für die ÖVP, 122 für die SPÖ, 99 für die FPÖ, 90 für die Grünen, 72 für die NEOS und für jene Damen und Herren, die keiner Fraktion, keinem Klub angehören, 36 Minuten und pro Debatte jeweils 5 Minuten.

*****

Die Gliederung der Beratungen ist bekannt.

Wir setzen die Budgetberatungen fort.