RN/2
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 48. Sitzung des Nationalrates, die aufgrund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 6 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde.
Die Amtlichen Protokolle der 44. und der 45. Sitzung vom 15. Oktober 2025 sowie die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 46. und das Amtliche Protokoll der 47. Sitzung vom 16. Oktober 2025 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
RN/2.1
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs, Dr. Susanne Fürst, Reinhold Maier, Ing. Mag. Volker Reifenberger, Dipl.-Ing. Christian Schandor, Peter Wurm, Wolfgang Zanger, Mag. Ernst Gödl, Kira Grünberg, MMag. Jakob Grüner, LL.M., Ing. Klaus Lindinger, BSc, Nico Marchetti, Reinhold Binder, Mag. Karin Greiner, Josef Muchitsch, Michael Seemayer, Henrike Brandstötter, Dr. Stephanie Krisper, Mag. Christoph Pramhofer, Mag. Meri Disoski und Dipl.-Ing. Olga Voglauer.
RN/2.2
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Vertreten wird Bundeskanzler Dr. Christian Stocker durch Vizekanzler Andreas Babler, MSc.
RN/2.3
Einlauf und Zuweisungen
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die verteilte Mitteilung.
Die Mitteilungsliste ist unter folgendem Link abrufbar:
RN/2.4
RN/2.5
Ankündigung einer Dringlichen Anfrage
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Der grüne Parlamentsklub hat gemäß § 93 Abs. 2 der Geschäftsordnung ein Verlangen gestellt, die am Beginn der Sitzung eingebrachte schriftliche Anfrage 3785/J der Abgeordneten Gewessler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend „Milliarden für die Zukunft statt für die Zerstörung der Natur“ dringlich zu behandeln.
Gemäß der Geschäftsordnung wird der Aufruf der Dringlichen Anfrage frühestens 3 Stunden nach Eingang in die Tagesordnung, also um 13 Uhr erfolgen.
Wir gehen in die Tagesordnung ein.
Vereinbarungsgemäß unterbreche ich die Sitzung bis 12.45 Uhr.
Die Sitzung ist unterbrochen.