Subsahara-Afrika

Inter Pares

Inter Pares ist ein EU-Projekt zur Stärkung von Parlamenten in Drittstaaten. Seit 2024 kooperiert das österreichische Parlament im Rahmen dieses Projekts mit der Nationalversammlung von Sambia. Das Hauptaugenmerk liegt auf den Bereichen Demokratiebildung und Stärkung parlamentarischer Kontrollrechte. Der Verwaltungsaustausch findet vor Ort und in Onlinekonferenzen zwischen der sambischen Nationalversammlung, dem irischen Parlament, dem Deutschen Bundestag und dem österreichischen Parlament statt.

Als Teil der Maßnahmen im Bereich Demokratiebildung organisierte die Nationalversammlung von Sambia gemeinsam mit Inter Pares die Youth Parliamentary Academy (YPA) in Lusaka, Sambia. Im November 2024 brachten junge Menschen aus allen Provinzen des Landes Ideen zur Förderung der Jugendbeteiligung und Demokratiebildung ein. Sie erhielten in Workshops Einblicke in die Funktionsweisen des sambischen, irischen und österreichischen Parlaments.

Die Nord-Süd-Kooperation

Österreich stand im Rahmen der parlamentarischen Nord-Süd-Kooperation von 2022 bis 2023 im Austausch mit der Nationalversammlung von Sambia.

Im Zuge des EU-Programms "Support to Effectiveness and Transparency in Management of Public Ressources (EFFECT)" wandte sich die Nationalversammlung von Sambia an das österreichische Parlament, um mehr über die Einbindung des Budgetdienstes des Parlaments in den Budgetprozess zu erfahren und das Benchmarking des Budgetanalyseverfahrens zu diskutieren. Im Zuge mehrerer gegenseitiger Besuche auf Abgeordneten- und Beamt:innenebene fand ein tiefergehender Austausch über Erfolgsmodelle statt.

Ebene 3 - Sambia. Gruppenfoto mit Parlamentsvizedirektorin Susanne Janistyn-Novák

Nigeria

Im Jahr 2023 besuchte eine Delegation von Beamt:innen des nigerianischen Parlaments Österreich. Wenig später folgte eine weitere Reise von Abgeordneten, die sich für die österreichische parlamentarische Praxis interessierten. Im Fokus stand ihr Interesse an verschiedenen Aspekten wie dem Besucher:innenzentrum, dem Konzept des "Offenen Parlaments" sowie der aktiven Bürger:innenbeteiligung. Auch das Ausschusssystem, das eine zentrale Rolle im politischen Prozess spielt, zog die Aufmerksamkeit der Delegierten auf sich. Darüber hinaus waren sie sehr an der signifikanten Funktion des Verfassungsgerichtshofs im Gesetzgebungsprozess interessiert.