Zwischen „Welle“ und „Wende“
Am 1. September 2024 wurde in den zwei ostdeutschen Ländern Sachsen und Thüringen der jeweilige Landtag gewählt. Die Wahlbeteiligung bei den insgesamt etwas mehr als 4,8 Millionen Wahlberechtigten fiel dabei hoch aus, sie betrug 74,4% in Sachsen und 73,6% in Thüringen. Schon vor der Wahl prognostizierten Umfragen der Partei AfD (Alternative für Deutschland) in beiden Ländern hohe Stimmenzuwächse. Laut vorläufigem Endergebnis beträgt ihr Listenstimmenanteil in Sachsen 30,6% (40 Mandate im Landtag) und 32,8% in Thüringen. Hier ist die AfD vor der CDU stimmenstärkste Partei und kann im Landtag mit 32 Mandaten (einem Drittel) mittels Sperrminorität Entscheidungen von Verfassungsrang blockieren. Das gleichzeitig erfolgreiche Antreten (11,8 % in Sachsen und 15,8% in Thüringen) des neu gegründeten BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) macht zukünftige Regierungskonstellationen abseits der AfD – mit der eine Koalition von allen der vertretenen Parteien abgelehnt wird – in beiden Ländern zusätzlich kompliziert. Dass der Landesverband der AfD Thüringen vom thüringischen Amt für Verfassungsschutz 2021 als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft wurde – der sächsische Landesverband wird vom Landesverfassungsschutz seit 2023 ebenfalls als gesichert rechtsextremistische Bestrebung geführt – hat viele Wähler:innen nicht von einer Stimmabgabe zugunsten der AfD abgehalten. Bei jungen Wähler:innen in Thüringen wurde die AfD mit Abstand stimmenstärkste Partei. In der Altersgruppe 18-24 gaben 38% ihre Stimme der AfD, in der Altersgruppe 25-34 waren es 36%.
Der unter diesen Vorzeichen große Wahlerfolg der 2013 gegründeten Partei speist sich aus vielen Quellen und lässt sich nur ansatzweise durch "Sorgen und Ängste" der Wähler:innen in einer als instabil wahrgenommenen Weltlage und die prägenden Jahrzehnte der SED-Diktatur in der ehemaligen DDR erklären. Der Aktuelle Tipp liefert eine Auswahl rezenter Literatur aus dem Bestand der Parlamentsbibliothek zum Thema AfD, ("neu")rechte Parteien, sowie der Teilungsgeschichte Deutschlands.