Fachinfos - Publikationen 10.12.2020

Ausarbeitung und Beschluss von Gesetzen in Österreich

Im internationalen Vergleich fällt Österreich durch besonders detailliert ausgearbeitete Gesetze auf. Gründe dafür sind das sogenannte Legalitätsprinzip und die große Bedeutung des Verfassungsgerichtshofes. (10. Dezember 2020)

Ein praxisorientiertes Handbuch der Gesetzgebung in Europa

Der Sammelband „Legislation in Europe. A Country by Country Guide“ stellt die Grundlagen und die Praxis der Ausarbeitung, Beschlussfassung und Evaluierung von Gesetzen in den Mitgliedstaaten der EU, in Norwegen, der Schweiz und dem Vereinigten Königreich vor. Im Kapitel über Österreich wird die besondere Bedeutung von Gesetzen und die Notwendigkeit gesetzlicher Regelungen erläutert. Darauf folgt eine Darstellung der Vorbereitung und Ausarbeitung von Gesetzentwürfen und deren Behandlung im Parlament. Es wird erklärt, welche rechtlichen und technischen Anforderungen dafür bestehen. Schließlich wird auch auf neuere Entwicklungen wie die wirkungsorientierte Folgenabschätzung und die Evaluierung von Gesetzen eingegangen.

Karl Irresberger/Christoph Konrath, Legislation in Austria, in: Ulrich Karpen/Helen Xanthaki (Hrsg.), Legislation in Europe. A Country by Country Guide. Oxford: Hart 2020, S. 35-50.