Recht und Praxis in einem zunehmend fragmentierten Parteiensystem
Das politische System Österreichs war seit 1945 durch die zwei großen Parteien ÖVP und SPÖ geprägt, die über viele Jahrzehnte gemeinsam in Koalitionen regierten. Dem Parlament kam keine große Rolle zu. Das änderte sich schrittweise ab 1986, als die FPÖ stärker wurde und die Grünen in den Nationalrat einzogen. Seither haben sich die Verfahrensregeln und die Praxis des Nationalrates deutlich verändert. In der Analyse treten vier Schwerpunkte hervor: Der Fokus auf Plenarsitzungen, die große Rolle der Parlamentsklubs, die Weiterentwicklung von parlamentarischen Mitwirkungs- und Minderheitsrechten und häufige Änderungen des Geschäftsordnungsgesetzes. Insgesamt hat der Einfluss von Oppositionsparteien auf die Parlamentstätigkeit zugenommen. Zugleich werden aber auch Anpassungs- und Funktionsprobleme erkennbar, die mit Forderungen nach Parlamentsreformen und einer stärkeren Rolle des Verfassungsgerichtshofes in parlamentarischen Konflikten verknüpft werden.
Christoph Konrath, Parlamentarische Opposition in Österreich: Recht und Praxis in Zeiten eines fragmentierten Parteiensystems, Zeitschrift für Parlamentsfragen 3/2017, S. 557-584.