Parlamente, Verfassungsgerichte und Verfassungsrecht stehen im Fokus einer Publikation, die kürzlich veröffentlicht wurde. (12. Jänner 2023)
Die englischsprachige Publikation beschäftigt sich mit den Verfassungen und der Verfassungsgerichtsbarkeit im Verhältnis zu den Parlamenten in mehr als 40 Ländern.
Sie ging aus einem zweitägigen Online-Seminar hervor, das die Parlamentsdirektion im November 2020 im Rahmen des EZPWD (Europäisches Zentrum für Parlamentarische Wissenschaft und Dokumentation) veranstaltet hatte.
Wie sind die Verfassungsgerichte zusammengesetzt, die über die Verfassungskonformität von Gesetzesbeschlüssen oder bereits wirksamen Gesetzen entscheiden? Wer kann sie anrufen? Was ist „diffuse Verfassungsgerichtsbarkeit“? Durch welche Maßnahmen wird bereits im Gesetzgebungsverfahren, also bei Erstellung von Gesetzesentwürfen und in den parlamentarischen Beratungen, möglichst sichergestellt, dass das Ergebnis der Verfassung nicht widerspricht? In welchen Ländern können auch Konflikte zwischen Parlament und Regierung oder innerhalb des Parlaments an das Verfassungsgericht herangetragen werden?
Auf all diese Fragen geben Expert:innen der nationalen Parlamentsverwaltungen, also aus der parlamentarischen Praxis heraus, Antworten. Den variantenreichen Länderdarstellungen sind Übersichtskapitel vorangestellt. Am Ende kommen zwei Verfassungsrichter:innen zu Wort und geben Auskunft, wie sie die unterschiedlichen Rollen von Parlament und Verfassungsgericht sehen. Mit diesen praxisbezogenen Inhalten ist es die erste Publikation dieser Art.
Die Publikation ist als Druckversion sowie als elektronische Publikation erschienen:
