Fachinfos - Publikationen 01.12.2020

Wie krisenfest ist das Haushaltsrecht des Bundes?

Überblick

Im Zuge der COVID‑19-Pandemie wurden zahlreiche budgetäre Maßnahmen­pakete implementiert. Dies hat die Krisen­festigkeit, aber auch Beschränkungen des österreichischen Haushalts­rechts aufgezeigt, insbesondere im Hinblick auf die Transparenz der öffentlichen Finanzen. Der vorliegende Artikel betrachtet die Erfahrungen aus der Umsetzung der budgetären Maßnahmen­pakete und die entsprechenden Regelungen des österreichischen Haushalts­rechts vor dem Hintergrund der Transparenz. Dabei werden auch die Erkenntnisse aus der Evaluierung der Haushalts­rechts­reform neu bewertet und Schluss­folgerungen über die Prioritäten­setzungen gezogen.

Johann Seiwald, Petra Gschiel (2020): "Wie krisenfest ist das Haushaltsrecht des Bundes? Reflexionen zur Transparenz der öffentlichen Finanzen in Österreich", ÖHW — Das öffentliche Haushalts­wesen in Österreich, Heft 4, S. 1‑12.