Fachinfos - Publikationen 01.06.2014

Wirkungsorientierte Haushaltsführung als Chance zur Aufgabenkritik?

Überblick

Eine umfassende Aufgaben­kritik und Struktur­reformen sind im Hinblick auf die primär über ausgaben­seitige Maßnahmen angestrebte Haushalts­konsolidierung, die nachhaltige Finanzierbarkeit wirksamer öffentlicher Leistungen und eine moderne öffentliche Verwaltung im Sinne der Bürger:innen, aber auch der öffentlich Bediensteten, weiterhin unumgänglich. Die mit der zweiten Etappe der Haushalts­rechts­reform als zentraler Haushalts­grundsatz eingeführte Wirkungs­orientierung weist bei den Zielen, Voraussetzungen und Instrumenten zahlreiche Gemeinsamkeiten mit der Aufgaben­kritik auf. Beide Ansätze gehen von der reinen Input­orientierung ab und legen den Fokus auf Output und Outcome, haben als gemeinsames Ziel die Modernisierung der Verwaltung und streben ein zielgruppen­orientierteres und effizienteres Leistungs­angebot für die Bürger:innen an.

Eine Verbindung der beiden Ansätze erscheint aufgrund der Synergie­effekte naheliegend, könnte jedoch die Reform­kapazität der Verwaltung übersteigen. Die wirkungs­orientierte Haushalts­führung bietet jedoch sowohl bei der Erarbeitung der Grundlagen als auch auf allen Ausformungs­stufen eine Reihe von ausgabenkritischen Reform­ansätzen und stellt dafür geeignete Instrumente zur Verfügung. Sie kann damit die Funktion eines Katalysators für die Aufgaben­kritik erfüllen. Die eigentliche Aufgaben­kritik kann auf deren Ergebnisse aufsetzen und in einem davon abgesetzten systematischen Prozess erfolgen.

Helmut Berger (2014): Wirkungsorientierte Haushaltsführung als Chance zur Aufgabenkritik?, Seyfried (Hrsg.), Interne Revision und Aufgabenkritik, LexisNexis, S. 53‑76.