Was Sie hier finden
Im Rahmen des Rechtsmonitorings des Rechts-, Legislativ- & Wissenschaftlichen Dienstes (RLW) werden Ministerialentwürfe und Gesetzesinitiativen auf ihre Relevanz für das Parlament und die Parlamentsdirektion hin durchgesehen. Die Rechtsmonitorings geben einen Überblick über die wesentlichen Eckpunkte von Ministerialentwürfen und Gesetzesinitiativen, indem sie die geplanten Änderungen als zielgruppenorientierte Kurzinformation aufbereiten. Die Rechtsmonitorings unterstützen somit die Parlamentarierinnen und Parlamentarier sowie die Klubs bei ihrer parlamentarischen Arbeit. Zudem informieren sie die Organisationseinheiten bzw. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdirektion über geplante und für sie relevante Gesetzesänderungen. Schließlich sind sie auch ein Informationsservice für Medienvertreterinnen und Medienvertreter sowie die interessierte Öffentlichkeit.
Alle Interessierten können sich per E-Mail an oeffentlichesrecht@parlament.gv.at für einen Newsletter anmelden, um über die jeweils aktuellen Ergebnisse des Rechtsmonitorings direkt und zeitnah informiert zu werden. Die Ergebnisse dieses Monitorings werden auf dieser Seite zugänglich und nachlesbar gemacht.