Die Webseite verwendet Cookies: Zum einen sind sie erforderlich für die Herstellung der Funktionalität. Zum anderen werden sie für die anonyme Analyse der Nutzung verarbeitet. Cookies zu Analysezwecken werden nur mit Ihrem Einverständnis gesetzt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Nähere Informationen finden Sie in unserem Datenschutzhinweis.
JSON
Details zur Schnittstelle und Verwendung der Daten finden Sie unter Open Data
Zum Portal data.gv.at
Ministerialentwurf betreffend eines Bundesgesetz vom Gebrauchsmustern (Gebrauchsmusterngesetz - GMG)
Einlangen im Nationalrat
Ende der Begutachtungsfrist 12.03.1993
Regierungsvorlage (1235 d.B.)
BMWA (Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten)
Wenn Sie einen Gegenstand speichern, werden die dynamischen Inhalte dieser Seite in ihre gespeicherten Suchen übernommen.